Pflegekräfte erleben hautnah, wie sich die Finanzlage im System verschärft. Viele Heimbewohner können die Betreuung nicht mehr bezahlen – und werden zum Sozialfall. Auch für Kommunen wird das zur einer Belastung.
15 Uhr im Seniorenheim in Zweibrücken. Wie jeden Tag gibt es zu diesem Zeitpunkt Kaffee und Kuchen für die Bewohner. Aktuell sind es 144. Die Region im Südwesten von Rheinland-Pfalz ist strukturschwach. Das Heim wird immer mehr zur Anlaufstation für Pflegebedürftige.
„Die Krankenhäuser entlassen sehr viele Menschen, obwohl sie eigentlich noch dort bleiben sollten“, klagt Raphaël Baumann. Er ist Leiter des Johann-Hinrich-Wichern-Hauses. „Es gibt nicht genügend ambulante Pflegedienste, um die Pflege bei den Menschen daheim abzudecken. Die Anfahrtswege sind hier auf dem Land lang. Das zahlt sich für die Dienste nicht aus. Und deshalb ist unser Haus oft die letzte Instanz für die alten Menschen.“
Haus für Finanzierung der Pflege verkauft
Pflege ist teuer. Die Eigenbeteiligung der Heimbewohner auch. Bis zu 3.233 Euro muss jeder Pflegebedürftige pro Monat zahlen – eine Summe, die im bundesweiten Durchschnitt liegt.
Für ihre Versorgung greifen viele hier auf ihre Ersparnisse zurück – so wie Rainer Weis. Er ist seit drei Jahren im Pflegeheim. Bei seiner Geburt gab es eine Komplikation. Seitdem ist der 58-Jährige stark eingeschränkt, braucht Betreuung rund um die Uhr. Jahrzehntelang haben ihn seine Eltern daheim gepflegt. Beide sind aber inzwischen im hohen Rentenalter, schaffen die Pflege ihres Sohnes nicht mehr. Um die Kosten im Heim zu finanzieren, mussten die Eltern ihr Haus verkaufen. Für die Familie war das eine schwere Entscheidung.
„Für Krebskranke werden teure Medikamente gezahlt, um ihnen zu helfen. Das ist auch richtig so“, sagt Weis. „Aber für uns Pflegebedürftige sollte doch auch Geld übrig sein, damit man nicht langsam seine Existenz verliert.“
Leben und Arbeiten unter erschwerten Bedingungen: Rainer Weis mit Raphaël Baumann und der Pflegekraft Sandy Clemens.
Auch ein wachsendes Problem für Städte
Immerhin – Rainer Weis kann seine Pflege noch bezahlen. Immer mehr Heimbewohner würden ihre Ersparnisse aber aufbrauchen, so Heimleiter Baumann. In der Pflege gilt ein Schonvermögen von 10.000 Euro. Ist diese Grenze erreicht, übernimmt die Kommune die Kosten. Das wird für immer mehr Städte ein wachsendes Problem.
In Zweibrücken lag das Defizit im Sozialbereich nach Angaben aus dem Rathaus zuletzt bei 16 Millionen Euro – ein Kostentreiber: die Pflege. „Die Ausgaben dafür haben sich in den vergangenen Jahren signifikant gesteigert. Das hat sich quasi verdoppelt“, klagt Oberbürgermeister Marold Wosnitza. Auch von seinen Amtskollegen bundesweit hört er alarmierende Botschaften: „Die Situation ist dramatisch. Selbst Kommunen, die früher ausgeglichene Haushalte hatten, können das nicht mehr stemmen.“ Mit einmaligen Finanzhilfen wie zuletzt einer Altschuldenregelung in Rheinland-Pfalz sei es nicht mehr getan.
Finanzlage der Kommunen im freien Fall
Die tiefroten Zahlen in Zweibrücken sind kein Einzelfall. Vielerorts ist die Finanzlage noch deutlich schlechter. Insgesamt sind die Ausgaben für Pflege in den Kommunen bundesweit zwischen 2014 und 2024 dramatisch angestiegen – um 51 Prozent auf 5,3 Milliarden Euro, so der Deutsche Städtetag. Die Ausgaben für Kinder- und Jugendhilfe sowie die Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderung haben danach sogar noch stärker zugelegt.
Geld für nachhaltige Investitionen sei immer weniger da, sagt Christian Schuchardt, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages. „Unsere Finanzen erodieren im Moment, aber nicht wegen der Einnahmenseite, sondern durch die Entwicklung der Sozialausgaben und der Personalkosten.“
Mit Blick auf die schlechte Steuerschätzung dürfte sich die Finanznot noch verschärfen: „Das Steuerwachstum liegt in den nächsten Jahren nur knapp oberhalb der Inflationsrate, wenn nicht sogar darunter. Gerade die kommunale Finanzlage ist katastrophal. Aus eigener Kraft, mit den geringen eigenen Gestaltungsmöglichkeiten, werden die Kommunen ihre Haushaltsprobleme nicht in den Griff bekommen“, mahnt Schuchardt.
Im vergangenem Jahr lag das gesamte Finanzierungsdefizit der Städte und Gemeinden bei knapp 32 Milliarden Euro – ein neues Rekordminus. Die Städte fordern vom Bund deshalb spätestens im nächsten Jahr eine Soforthilfe in Milliardenhöhe für die Kommunen. Gleichzeitig müssten Reformen die Kommunen dauerhaft entlasten. Andernfalls würden die Schuldenstände in den kommenden Jahren explodieren. Weitere Einschnitte bei den kommunalen Leistungen oder höhere Grund- und Gewerbesteuern könnten die Folge sein.
Bald noch mehr Pflegefälle
In Zweibrücken hat Heimleiter Baumann keine Hoffnung auf eine rasche Besserung. Von den bisherigen Reformplänen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ist er enttäuscht. „Beamte, Selbstständige und Privatversicherte müssen sich auch am Pflegesystem beteiligen. Wir brauchen angesichts der demographischen Entwicklung rasch mehr Einnahmen“, so Baumann. In den kommenden Jahren gingen geburtenstarke Jahrgänge in Rente. Es sei absehbar, dass diese Menschen dann auch bald Pflege brauchen würden, so der Heimleiter.
Neben den Finanzfragen macht er sich aber auch grundsätzliche Gedanken über die Solidarsysteme: „Es ist vielfach eine Katastrophe, wenn Menschen am Ende ihres Lebens mit harter Arbeit nicht mehr in der Lage sind, für eine menschenwürdige Versorgung aufkommen zu können. Das ist würdelos. Das darf die Gesellschaft so nicht hinnehmen.“
Tag der Pflege(nden)
Der Internationale Tag der Pflegenden („International Nurses Day“) am 12. Mai wird in Deutschland seit 1967 veranstaltet. Er soll die Arbeit von Pflegefachkräften würdigen und ihre Rolle im Gesundheitssystem hervorheben. Der Tag erinnert an den Geburtstag der Britin Florence Nightingale, der Begründerin der systematischen Krankenpflege. Der Verdienst der Pionierin ist es, nicht nur selbst aktiv gepflegt, sondern in mehreren europäischen Ländern die pflegerische Praxis beobachtet zu haben. Die Erkenntnisse daraus nutzte Nightingale, um die Ausbildung in England zu professionalisieren.
