Ein russischer Zerstörer hat vor der deutschen Ostseeküste Position bezogen. Es ist nicht das erste Mal, dass die russische Marine hier Flagge zeigt. Die deutsche Marine, die Bundespolizei und die NATO beobachten die Aktivitäten aufmerksam. Wie groß ist die Eskalationsgefahr?
Die „Severomorsk“ hat vor Fehmarn Position bezogen. Der Zerstörer gehört zur russischen Nordmeerflotte. Ein über 160 Meter langes Kriegsschiff, das auf U-Boot-Abwehr spezialisiert ist. Es ist nicht das erste Schiff der russische Marine, das vor der deutschen Ostseeküste Flagge zeigt. Aber eines, das allein aufgrund seiner Größe und Bewaffnung auffällt.
Grund zur Beunruhigung bestehe aber nicht, meint der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Mitko Müller: „Aktuell sehen wir nur Normverhalten. Aber auch wenn sich das Kriegsschiff an allgemeine Regeln hält: Wir haben natürlich Fühlung, so will ich es mal sagen, in Marinesprache.“
Einschüchterungsversuch und klare Drohung
Der russische Zerstörer wird genau beobachtet: von einem ständigen NATO-Marineverband, dessen Flaggschiff aktuell die deutsche Fregatte „Sachsen“ ist. Auch die Bundespolizei ist eingebunden. Sie ist als Teil der Küstenwache für die deutschen Gewässer verantwortlich und für jene Zone, für die Deutschland spezielle Rechte hat: die sogenannte Ausschließliche Wirtschaftszone.
Solange sich die russische Marine außerhalb der deutschen Hoheitsgewässer aufhalte, sei das durch internationales Seerecht gedeckt, bestätigt Moritz Brake. Experte für maritime Sicherheit, der unter anderem für ein Forschungszentrum der Universität Bonn tätig ist. Grundsätzlich hätten auch Kriegsschiffe das Recht auf friedliche Durchfahrt der Ostsee.
Aber dies sei genau der Punkt:“Inwieweit sind diese Schiffe friedlich unterwegs, wenn die Kommunikation dazu so ist wie sie ist: und sich gegen die rechtstaatlichen Kontrollen wendet, die wir in Europa anwenden, um seeuntüchtige Schiffe, Schiffe die Umweltgefahren darstellen oder eben auch Sanktionen unterlaufen, Gefahren für den Seeverkehr darstellen – dann auch zu inspizieren und im Zweifel festzusetzen.“
Es sei ein Einschüchterungsversuch. Eine klare Drohung, die Schiffe der Schattenflotte, mit denen Russland Öl-Sanktionen umgeht, nicht anzutasten, meint Brake.
Wie weit geht Russland?
Der Sonderbeauftragte des russischen Außenministeriums, Artem Bulatov hatte Anfang des Monats klargestellt, dass eine Reihe von Optionen geprüft würde, um den physischen Schutz der eigenen Handelsflotte sicherzustellen. Auch mit Hilfe der russischen Marine. Wie weit Russland dabei bereit ist zu gehen, blieb offen.
Es als militärische Muskelspielchen abzutun, wäre allerdings ein Fehler, meint Brake. Er berät auch Unternehmen und Behörden in Fragen maritimer Sicherheit. Die Erfahrung habe gezeigt, „dass die Gegenseite mit militärischen Mitteln bereit ist zur Eskalation. Und zwar konstant. Seit Jahren.“
Aus Brakes Sicht wäre es deshalb wichtig und sinnvoll, maritime Interessen als nationale Sicherheitsinteressen zu definieren und den Verteidigungsfall damit zu verknüpfen. „Das heißt also da, wo man uns an unsere maritimen Versorgungsgrundlagen geht, da wo man unsere maritimen kritischen Infrastrukturen geht, man uns im Kern so tief verletzen kann, dass wir das als verteidigungsrelevant begreifen.“
Befugnisse müssten erweitert, Lagebilder zusammengeführt werden. Mit dem Ziel: abzuschrecken.
NATO-Präsenz in der Ostsee
Das will die NATO schon jetzt durch mehr Präsenz in der Ostsee. „Baltic Sentry“ heißt die Mission, die vor allem dafür sorgen soll, dass Datenkabel und Pipelines am Grund der Ostsee besser vor Sabotageakten geschützt sind. Sie habe sich schon bewährt, sagt der Sprecher des Verteidigungsministeriums Müller: Seitdem wir diese Aktivität durchführen, haben wir auch keine diesbezüglichen hybriden Vorfälle mehr erlebt.
Mehr NATO-Schiffe dienen dem Kreml allerdings auch als Argument, mit der eigenen Marine in der Ostsee präsenter zu sein. Beide Seiten warnen vor einer Eskalation.
