Kommen bald 5.000 zusätzliche US-Soldaten nach Polen? Eine entsprechende Ankündigung von US-Präsident Trump sorgt bei den NATO-Partnern für Verwirrung. Denn eigentlich hatten die USA zuletzt von Abzug gesprochen.
Klare Worte, unklare Folgen: Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump bei Truth Social, 5.000 zusätzliche US-Soldaten nach Polen entsenden zu wollen, herrscht Verwirrung: Bei den NATO-Partnern, in Polen und offenbar auch im Pentagon. Denn offenbar ist die Idee der zusätzlichen Soldaten bisher nicht umfassend besprochen.
„In der Tat verwirrend“
Anders ist es nicht zu erklären, dass sich am Rande des NATO-Außenministertreffens im schwedischen Helsingborg Politiker stirnrunzelnd äußern. „Es ist in der Tat verwirrend und nicht immer leicht, sich damit zurechtzufinden“, sagte etwa die schwedische Außenministerin Maria Malmer Stenergard.
Denn eigentlich hatten die USA zuletzt erneut vehement eingefordert, Europa möge sich militärisch stärker einbringen. Auch deshalb hatte das Bündnis eher mit weniger US-Soldaten in Europa gerechnet, nicht mit mehr. Hinzu kommt: Erst vergangene Woche hatten hochrangige US-Militärvertreter bekanntgegeben, dass die USA die geplante Entsendung von 4.000 Soldaten nach Polen gestoppt hätten.
Auch deshalb atmen polnische Politiker nun auf und danken Trump. Polens Präsident Karol Nawrocki lobt die „gute Allianz“ mit den USA. Doch bisher ist unklar, ob es bald tatsächlich mehr US-Soldaten in Polen gibt. Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski geht laut eigener Aussage davon aus, dass „die Präsenz amerikanischer Truppen in Polen mehr oder weniger auf dem bisherigen Niveau“ bleibt.
Fragezeichen im Pentagon
Was folgt nun aus der Ankündigung von Trump? Das wissen offenbar auch die Mitarbeiter im dafür zuständigen US-Ministerium nicht. „Wir haben gerade fast zwei Wochen damit verbracht, auf die erste Ankündigung zu reagieren. Wir wissen auch nicht, was das bedeutet“, sagte ein Vertreter des US-Verteidigungsministeriums der Nachrichtenagentur AP. Auch eine zweite Quelle im Pentagon bestätigte, dass dort Verwirrung herrsche.
NATO-Generalsekretär Mark Rutte reagierte mit freundlichen Worten auf Trumps jüngste Truppen-Ankündigung, warnte aber davor, den Schritt als Trendwende zu interpretieren. „Selbstverständlich begrüße ich die Ankündigung sehr“, sagte Rutte in Helsingborg. Man müsse sich aber im Klaren darüber sein, dass der zuletzt eingeschlagene Kurs fortgesetzt werden müsse. Dieser habe zum Ziel, die Abhängigkeit von den USA zu verringern, so dass diese sich stärker anderen Prioritäten zuwenden könnten.
Rubio: „Keine Bestrafung“
US-Außenminister Marco Rubio widersprach der Auffassung, die US-Regierung setze die Stationierung von US-Truppen als Druckmittel gegenüber den europäischen NATO-Verbündeten ein. „Das ist keine Bestrafung, sondern einfach ein fortlaufender Prozess“, sagte Rubio. Die USA hätten „globale Verpflichtungen“, die erforderten, „dass wir ständig neu prüfen, wo wir Truppen stationieren“, fügte er hinzu.
Anfang Mai kündigten die USA an, 5.000 Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Dies war als Reaktion auf die kurz zuvor geäußerte Kritik von Kanzler Friedrich Merz am US-Vorgehen in Iran gewertet worden.
Die USA planen schon seit Längerem, sich stärker in Richtung des Indopazifiks zu orientieren und in diesem Zusammenhang Truppen aus Europa abzuziehen. Kanada und vor allem die europäischen NATO-Länder sollen künftig mehr Verantwortung bei der Verteidigung des Bündnisgebiets übernehmen.
