Taiwan muss vorerst auf US-Waffen im Wert von bis zu 14 Milliarden Dollar verzichten. Die Regierung in Washington setzte das geplante Geschäft aus. Offiziell wird dies mit dem Munitionsverbrauch im Iran-Krieg begründet.
Eine Woche nach dem Besuch von Präsident Donald Trump in Peking hat die US-Regierung einen milliardenschweren Waffenverkauf an Taiwan auf Eis gelegt. „Im Moment machen wir eine Pause, um sicherzustellen, dass wir die Munition haben, die wir für ‚Epic Fury‘ brauchen“, sagte Marine-Staatssekretär Hung Cao bei einer Anhörung des Senats.
Als Operation „Epic Fury“ bezeichnet die US-Regierung den Militäreinsatz gegen Iran. Der Staatssekretär betonte, diese Pause gelte nur so lange, bis klar sei, dass die USA genügend Waffen hätten. „Dann werden die ausländischen Militärverkäufe fortgesetzt, sobald das die Regierung für nötig erachtet“, so Cao nach Angaben der Zeitung The Hill.
Taiwan offenbar nicht einbezogen
Es geht um einen Verkauf von Rüstungsgütern im Umfang von bis zu 14 Milliarden Dollar (etwa 12 Milliarden Euro).
Die taiwanische Regierung teilte mit, sie habe keine Informationen, dass die Lieferung auf Eis liege. Die Regierung habe von entsprechenden Berichten gehört, sagte die Präsidentensprecherin Karen Kuo. „Aber derzeit gibt es keine Informationen über irgendwelche Anpassungen, die die USA an diesem Waffenverkauf vornehmen werden“, fügte sie hinzu.
China lehnt Lieferungen ab
Das Waffengeschäft wird von China abgelehnt. Die Volksrepublik erhebt Anspruch auf den seit Jahrzehnten demokratisch regierten Inselstaat. Dabei schließt sie auch die Anwendung militärischer Mittel nicht aus. Staatschef Xi Jinping hatte beim Besuch von Trump betont, dass der Umgang mit Taiwan entscheidend für die Stabilität der bilateralen Beziehungen zwischen Washington und Peking sei.
In einem Interview mit Fox News auf dem Rückflug in der vergangenen Woche hatte Trump gesagt, dass Waffenverkäufe an Taiwan ein gutes Faustpfand bei Verhandlungen Washingtons mit China seien.
