Wie nah ist eine Einigung der USA mit Iran? Jüngst kündigte US-Präsident Trump an, „in Kürze“ würden Details einer Rahmenvereinbarung bekanntgegeben – nun mahnt er zu Geduld: Man wolle „nichts überstürzen“.
US-Präsident Donald Trump hat bei den Verhandlungen mit Iran vor Eile gewarnt. Er habe seine Vertreter angewiesen, „nichts zu überstürzen“, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social. Beide Seiten müssten sich Zeit nehmen und es richtig machen. „Es darf keine Fehler geben.“
Damit dämpfte er aufkommende Hoffnungen auf eine schnelle Einigung wieder, nachdem er zuvor einen baldigen Durchbruch angekündigt hatte. Auch US-Außenminister Marco Rubio hatte in Indien am Sonntagmorgen in Aussicht gestellt, die Welt würde möglicherweise schon in den kommenden Stunden „gute Nachrichten“ zu hören bekommen. Er sagte jedoch auch, es gebe „bedeutende Fortschritte, wenn auch noch keine endgültigen Fortschritte“.
Trump erklärte weiter, die US-Seeblockade iranischer Häfen werde „in voller Kraft und Wirkung“ fortgesetzt, bis eine Einigung erreicht, bestätigt und unterzeichnet sei. Zugleich schrieb er, das Verhältnis zwischen den USA und Iran werde „viel professioneller und produktiver“. Iran müsse jedoch verstehen, dass das Land keine Atomwaffe entwickeln oder beschaffen dürfe.
Waffenruhe vorgesehen
Im Kern geht es bei den Verhandlungen zunächst um ein sogenanntes Memorandum of Understanding, eine Art Rahmenvereinbarung für weitere Friedensgespräche, die insbesondere für die Straße von Hormus von großer Bedeutung sein soll. Das US-Nachrichtenportal Axios berichtete unter Berufung auf einen US-Beamten, der Entwurf sehe eine Verlängerung der jetzigen Waffenruhe um 60 Tage vor. In dieser Zeit würde die für die Weltwirtschaft bedeutende Meerenge gebührenfrei befahrbar sein. Iran würde sich verpflichten, die dort verlegten Minen zu räumen – und zumindest zusagen, niemals Atomwaffen anzustreben.
Im Gegenzug würden die USA die Blockade iranischer Häfen aufheben und Sanktionsausnahmen gewähren. Der Entwurf mache zudem deutlich, dass der Krieg zwischen Israel und der von Iran unterstützten Hisbollah-Miliz im Libanon beendet würde. Die Vereinbarung würde demnach kein abruptes Kriegsende mit dem Abzug der US-Streitkräfte bedeuten.
Auch die Nachrichtenagentur AP berichtete unter Berufung auf Vertreter von Ländern aus der Konfliktregion, die Öffnung der Straße von Hormus sei Teil einer möglichen Vereinbarung.
Details zur Straße von Hormus unklar
Trump hatte am Samstag auf seiner Plattform geschrieben, ein Rahmenabkommen sei „weitestgehend“ ausgehandelt. Letzte Aspekte und Details würden derzeit besprochen und sollten „in Kürze“ bekanntgegeben werden. Er erwähnte auch die Öffnung der Straße von Hormus, ohne die genauen Umstände zu beschreiben.
Wenige Stunden nach Trumps ersten Aussagen kamen aus Iran gerade bezüglich dieses Punktes einschränkende Reaktionen. Ein Militärsprecher schrieb auf der Plattform X, Teheran behalte auch im Falle eines Abkommens die Kontrolle über die Meerenge. Sie werde „unter voller iranischer Verwaltung und Souveränität bleiben“.
Die iranische Nachrichtenagentur FARS, die der Islamischen Revolutionsgarde nahesteht, schrieb, Iran habe zwar zugestimmt, die Anzahl der passierenden Schiffe wieder auf das Vorkriegsniveau anzuheben. Dies bedeute jedoch keine Rückkehr zur „freien Durchfahrt“ wie vor dem Krieg. Trumps Behauptung sei daher „unvollständig“ und entspreche nicht der Realität. Der iranische Präsident Massud Peseschkian versicherte jedoch, dass sein Land keine Atomwaffen anstrebe.
Netanjahu verweist auf Recht zur Selbstverteidigung
Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu bekräftigte unterdessen, dass Iran nie Nuklearwaffen erhalten dürfe. „Iran wird niemals eine Atomwaffe besitzen“, schrieb er in einem Post auf der Plattform X. Netanjahu erklärte zudem, Trump habe ihm gegenüber Israels Recht bekräftigt, sich „an jeder Front, einschließlich Libanon“, zu verteidigen.
