Weniger als ein halbes Jahr ist vergangenen seit der letzten Parlamentswahl im Kosovo. Heute wird schon wieder gewählt – zum dritten Mal innerhalb von 16 Monaten. Regierung und Opposition blockieren sich seit Monaten.
Im Kosovo wird heute zum dritten Mal innerhalb von knapp anderthalb Jahren ein neues Parlament gewählt. Als Favorit gilt die Partei Vetevendosje (Selbstbestimmung) von Premierminister Albin Kurti, die auch die vergangenen drei Parlamentswahlen gewonnen hat.
Zwar gehen die Vorhersagen davon aus, dass Kurti auch diese Wahl gewinnen wird – die Frage ist aber, wie deutlich und wie viel Macht er bekommt. Kurti selbst hat beim Wahlkampffinale gesagt, er wünscht sich ein Ergebnis, das besser ausfällt als im Dezember. Damals holte er 51 Prozent der Stimmen. Für eine absolute Mehrheit hat das aber nicht gereicht, weil einige Mandate den Minderheiten im Kosovo vorbehalten sind.
Opposition wirft Kurti Blockade vor
Die Opposition wirft Kurti vor, sich Koalitionen zu verweigern. Sie hofft darauf, dass seine Partei „Selbstbestimmung“ deutlich weniger Stimmen bekommt und damit zur Zusammenarbeit mit anderen Parteien gezwungen wird.
Die Neuwahl wurde notwendig, weil sich Regierung und Opposition nicht fristgerecht auf die Wahl eines neuen Staatsoberhauptes einigen konnten. Bisher haben zu wenige Abgeordnete an der Wahl teilgenommen. Das nötige Quorum von 80 der 120 Parlamentarier wurde nicht erfüllt. Auch eine Regierungsbildung kam nicht zustande. Eine Zusammenarbeit der Regierungspartei mit zumindest einer größeren Oppositionspartei wäre also nötig.
Die Wahllokale sind bis 19 Uhr geöffnet, dann folgen die ersten Hochrechnungen, die spätestens zwei bis drei Stunden später verlässlich sein sollten.
Mit Informationen von David Freches, ARD-Studio Wien, zzt. Pristina.
