Zum 35. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags wollen die beiden EU-Länder ihre Zusammenarbeit im Bereich Verteidigung stärken. Doch ihr Verhältnis gilt weiterhin als belastet.
Die NATO-Verbündeten Deutschland und Polen wollen ihre militärische Zusammenarbeit weiter ausbauen. SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius reist daher heute in die polnische Hauptstadt Warschau, um ein Verteidigungsabkommen zu unterzeichnen.
Das Abkommen betont nach Angaben der Bundesregierung die Einbettung beider Länder in die NATO und die EU und bekräftigt die Verpflichtung zum gegenseitigen Beistand.
Polen und Deutschland wollen demnach auch bei der Entwicklung militärischer Fähigkeiten und in der Rüstungsindustrie enger zusammenarbeiten. Zudem wollen die beiden Nationen gemeinsame Übungen durchführen.
Im ARD-Morgenmagazin betonte der Beauftragte der Bundesregierung für deutsch-polnische Beziehungen, Knut Abraham, die Bedeutung des Abkommens. Durch das unvorhersehbare Verhalten der USA als Verteidigungspartner sei es „umso wichtiger, dass wir Europäer uns gegenseitigen Beistand versprechen“, so der CDU-Politiker.
Abraham: „Schwierige Geschichte“ als Belastung
Die Unterzeichnung der Vereinbarung in Warschau fällt auf den 35. Jahrestag des Deutsch-Polnischen Nachbarschaftsvertrages von 1991. Über den Stand und den Ausbau der politischen Beziehungen wird parallel auch in Berlin gesprochen. Dazu nehmen CDU-Außenminister Johann Wadephul und sein polnischer Amtskollege Radoslaw Sikorski am Deutsch-Polnischen Forum teil.
Wie Abraham im ARD-Morgenmagazin erklärte, sei das Verhältnis der beiden EU-Länder weiterhin durch „unsere schwierige Geschichte“ belastet. Die deutschen Verbrechen während der Besatzung Polens im Zweiten Weltkrieg seien unvergessen, auch wenn man in den vergangenen Jahrzehnten viel für eine bessere Beziehung geleistet hätte.
Um ein Verhältnis auf Augenhöhe zu schaffen, müsse Deutschland Polen stärker bei europäischen Entscheidungen einbeziehen, so Abraham. Außerdem könne das Ende der Kontrollen an den deutsch-polnischen Grenzen ein positives Zeichen sein und die Grenzregionen entlasten.
