2020 hat China die Einfuhr von deutschem Schweinefleisch verboten. Seitdem ringt Berlin mit Peking um ein Abkommen. Bei seinem Besuch in China zeigt sich Landwirtschaftsminister Rainer zuversichtlich.
Der Bundeslandwirtschaftsminister ist auf Fleisch-Mission in Peking. Deutsche Landwirte wollen endlich wieder Schweinefleischprodukte nach China exportieren. Die kommunistische Führung hatte die Einfuhr 2020 verboten.
Landwirtschaftsminister Alois Rainer von der CSU macht deshalb Werbung: „Seit dem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland vor circa sechs Jahren sind wir gesperrt, was den Export von Schweinefleischprodukten nach China anbelangt.“ Seit einem Jahr sei er jetzt im Amt und habe mit der Agrarexportstrategie den Export zur Chefsache gemacht, so Rainer. Man arbeite seitdem mit Hochdruck daran, das Regionalisierungsabkommen zu ermöglichen.
Bisher gilt Deutschland als einheitliches Herkunftsgebiet
Ein solches Abkommen würde bedeuten, dass bei einem Ausbruch von Afrikanischer Schweinepest in einem Bundesland andere deutsche Regionen weiter liefern können, wenn es dort keine Fälle gibt. Andere Länder nutzen dieses System bereits. Momentan behandelt China Deutschland als ein gemeinsames Herkunftsgebiet. Er sei zuversichtlich, dass ein solches Abkommen noch in diesem Jahr unterzeichnet werden kann, so der CSU-Politiker Rainer.
Bei seinem China-Besuch im Februar hatte Bundeskanzler Friedrich Merz eine Absichtserklärung unterzeichnet, wonach ein solches Regionalisierungsabkommen ausgearbeitet werden soll.
China ist ein wichtiger Markt
Bundeslandwirtschaftsminister Rainer sagte nach seinem Treffen mit Chinas Landwirtschaftsminister Zhang Zhu, dieser habe zugesagt, dass kurzfristig Experten aus seinem Haus nach Deutschland kämen, um sich die hochwirksamen Tierseuchenbekämpfungsmaßnahmen anzusehen. Daraufhin würde man in die weiteren technischen Verhandlungen gehen. Laut Rainer ist dieses sogenannte Monitoring eine wichtige Voraussetzung, um die Regionalisierungsabkommen am Ende der Tage auch zu erhalten.
Auch Lieferungen von Rind- und Geflügelprodukten nach China sind wegen Tierseuchen derzeit eingeschränkt. Allerdings haben sie nicht die wirtschaftliche Bedeutung von Schweinefleisch. Deutschland ist nach Spanien der zweitgrößte Produzent in der Europäischen Union. Vor dem Exportverbot ging fast ein Viertel aller Schweinefleischexporte nach China. Die Volksrepublik gilt als wichtiger Markt, weil dort Produkte als Delikatessen gelten, die anderswo kaum Gewinn erzielen: darunter Köpfe, Füße, Ohren, Schwänze und Innereien.
Erwartet Peking im Gegenzug Druck auf die EU?
Ob China im Gegenzug von Deutschland etwas verlangt, ist unbekannt. Denkbar ist, dass die Führung in Peking möchte, dass die Bundesregierung Druck macht auf die EU, die derzeit schärfere Handelsmaßnahmen gegen China debattiert.
Am Gesamthandel zwischen Deutschland und China machen landwirtschaftliche Erzeugnisse nur einen geringen Anteil aus. Doch auch hier liefert China inzwischen mehr Produkte nach Deutschland als andersherum. Insgesamt importierte Deutschland im vergangenen Jahr Agrargüter im Wert von rund 2,2 Milliarden Euro aus China, darunter beispielsweise immer mehr Gemüsekonserven. Deutschland exportierte im Gegenzug Waren in Höhe von 1,7 Milliarden Euro. Größte Posten: Getreideprodukte und Erzeugnisse aus Milch.
