Die Kraftstoffpreise sind in Polen über Nacht sprungartig angestiegen. Ähnlich wie in Deutschland lief im Juni ein Programm aus, das die Spritpreise begrenzte. Nun steht die Regierung massiv in der Kritik.
Polinnen und Polen erleben gerade einen Schock an den Zapfsäulen. Die Spritpreise galoppieren davon. „Es ist furchtbar teuer, machen wir uns nichts vor. Ich glaube, nicht jeder kann es sich derzeit leisten, mit dem Auto unterwegs zu sein“, sagte eine Autofahrerin.
Über Nacht sind die Kraftstoffe in Polen deutlich teurer geworden – je nach Tankstelle um bis zu fünfzehn Prozent pro Liter. Es wird von einem „gigantischen Preisanstieg“ gesprochen.
Staatliches Programm beendet
Seit heute reguliert die Regierung die Preise nicht mehr. Die Tankstellenbetreiber dürfen die Preise wieder selbst bestimmen.
Seit Ende März wurden sie bis dahin von einem staatlichen Programm gedrosselt. Die Regierung senkte die Mehrwert- sowie die Verbrauchersteuer auf Kraftstoffe. Und sie verkündete täglich den maximal zulässigen Literpreis für Sprit.
„Dadurch hatten wir mehrere Monate lang an den Tankstellen die nahezu günstigsten Kraftstoffe in Europa“, sagt Bartlomiej Gabrys von der Universität Kattowitz. In der Bevölkerung gab es dafür große Zustimmung: Zwei Drittel fanden die Spritpreisbremse laut Umfragen gut. Nun ist sie Geschichte.
Hohe Nachfrage zu Beginn der Ferienzeit
„Wir haben von Anfang an betont, dass es sich dabei um Übergangslösungen handelt“ – so versucht Polens Finanz- und Wirtschaftsminister Andrzej Domanski das Aus für die Spritpreisbremse zu erklären. Denn die Regierung hat damit ein denkbar schlechtes Timing erwischt.
„Wir stehen am Anfang der Ferienzeit, die Leute fahren in den Urlaub. Es wird Nachfrage nach Kraftstoff geben“, sagt Wirtschaftswissenschaftlerin Malgorzata Starczewska-Krzysztoszek. „Und es ist nicht auszuschließen, dass die Tankstellenbetreiber das wieder hereinholen wollen, was ihnen seit Ende März – also seit mehr als drei Monaten – entgangen ist. Da hatten sie ja keinen Einfluss auf die Preise. Sie wurden ihnen von oben auferlegt.“
Regierung massiv in der Kritik
Jetzt steht die polnische Regierung massiv in der Kritik, das Staatsprogramm nicht verlängert zu haben. Aus dem Kabinett hieß es zuvor, die Situation auf den Märkten deute auf vorsichtigen Optimismus hin.
Offenbar hat man gehofft, die Spritpreise würden auf das Vorkrisenniveau sinken. Diese Hoffnung ist vorerst nicht aufgegangen.
Die Spritpreisbremse länger laufen zu lassen, wäre für die polnische Regierung nicht einfach gewesen. Denn durch die niedrigeren Spritsteuern hat der Staat weniger eingenommen. Im Haushalt klafft nun ein Loch. Um es zu stopfen, will Polens Kabinett eine Übergewinnsteuer einführen und die Kraftstofffirmen zahlen lassen.
