„Druck muss verstärkt werden“EU-Kommission will Zahl der sanktionierten russischen Personen ausweiten
Seit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges hat die Europäische Union bereits 21 Sanktionspakete gegen Russland beschlossen. Im Herbst folgt „die weitreichendste Sanktionsliste“ seit Februar 2022. Die EU-Kommission nimmt darin russische Staatsbürger, Unternehmen und Organisationen ins Visier.
Die EU will die Sanktionen gegen Russland nach den Worten der Außenbeauftragten Kaja Kallas in den kommenden Monaten deutlich ausweiten. „Im Herbst werde ich die weitreichendste Sanktionsliste seit Beginn des Krieges vorlegen. Sollte sie beschlossen werden, wird sich die Zahl der sanktionierten russischen Personen, Unternehmen und Organisationen sofort um ein Drittel erhöhen“, sagte Kallas der Zeitung „Die Welt“. „Der Druck muss verstärkt werden, bis Russland den Krieg beendet.“
Kallas äußerte zugleich die Hoffnung, dass die USA und Europa mit Blick auf die Sanktionen wieder „näher zusammenrücken“. Die bisherigen 21 Sanktionspakete seit Kriegsbeginn im Februar 2022 bezeichnete Kallas als Erfolg. „Für die EU-Sanktionen hat Russland bis heute teuer bezahlt, sie haben Russlands Kriegsmaschine schon über eine Billion Euro gekostet“, sagte sie.
Zugleich warf Kallas Moskau „systematischen Terror“ vor. „Moskaus Armee gewinnt nicht auf dem Schlachtfeld und richtet die Raketen daher zunehmend gegen ukrainische Zivilisten und Infrastruktur. Das ist systematischer Terror“, sagte Kallas. „Russland will die ukrainischen Städte unbewohnbar machen.“
Russland beschießt die Ukraine seit Beginn seines Angriffskrieges im Februar 2022 fast täglich mit Drohnen und Raketen. Der vergangene Monat war der UN-Menschenrechtsmission zufolge der folgenschwerste für Zivilisten in der Ukraine seit Mai 2022: Bei russischen Angriffen wurden im Juli insgesamt 437 Menschen getötet und 2610 Menschen verletzt. Die Ukraine reagiert seit einigen Monaten mit Luftangriffen bis weit im Landesinneren Russlands.
