Nach der Terrorattacke auf die USA erklärte die NATO zum bisher einzigen Mal den Bündnisfall. In der Folge setzte sie neue Prioritäten und weitete ihren Aktionsradius aus. Heute sieht die Entwicklung wieder ganz anders aus.
Die Worte „Artikel 5“ nimmt NATO-Generalsekretär George Robertson am Abend des 11. September 2001 noch nicht in den Mund. Aber von der Solidarität aller NATO-Partner mit dem schwer getroffenen Verbündeten ist bereits die Rede.
„In diesem entscheidenden Moment könnt ihr Euch auf uns, auf Eure 18 Partner in Nordamerika und Europa verlassen“, verspricht Robertson den Vereinigten Staaten.
Die Terroranschläge vom 11. September 2001
Am 11. September 2001 verübte die islamistische Terrororganisation Al Kaida koordinierte Anschläge in den USA. 19 Terroristen entführten vier Passagierflugzeuge und steuerten zwei davon in das World Trade Center in New York. Dessen beide Türme stürzten ein. Ein drittes Flugzeug wurde in das Pentagon bei Washington gesteuert, während das vierte Flugzeug nach einem Eingreifen der Passagiere in Pennsylvania im offenen Gelände abstürzte. Bei den Anschlägen wurden 2.977 Menschen getötet.
Erster Bündnisfall
Am nächsten Tag tritt der Nordatlantikrat zusammen. Die NATO erklärt ihre Solidarität mit den US-Amerikanern. Und sie geht noch weiter: Wenn sich herausstelle, dass die Anschläge von außerhalb der USA koordiniert wurden, dann falle das unter Artikel 5 des NATO-Vertrages, das berühmte Beistandsversprechen.
Drei Wochen später bestätigt Robertson genau das: Die Anschläge wurden von außen gesteuert. „Und das ist deshalb abgedeckt von Artikel 5, der festlegt, dass ein bewaffneter Angriff auf einen oder mehr Alliierte in Europa oder Nordamerika als ein Angriff auf alle betrachtet wird“, so der damalige NATO-Generalsekretär weiter. Zum ersten und bis heute einzigen Mal aktiviert die NATO damit diesen Artikel 5.
Unvorbereitet auf asymmetrische Angriffe
Aber auf einen Gegner wie die Attentäter des 11. September, auf international operierende Terrornetzwerke, ist das Bündnis so nicht vorbereitet. Zwar hat die Allianz nur ein Jahr zuvor eine neue Strategie verabschiedet, die auch Einsätze außerhalb des eigenen NATO-Gebiets vorsieht. Hintergrund sind die Erfahrungen aus den Kriegen des zerfallenden Jugoslawiens.
Aber dass ihr stärkstes Mitglied auf eigenem Territorium angegriffen wird, gesteuert von Drahtziehern fernab jeglichen NATO-Gebiets – das ist nicht vorgesehen. „Der Artikel 5 war ursprünglich bei der Gründung der NATO für Angriffe von Staaten auf Staaten gedacht – oder damals der Sowjetunion auf das westliche Staatenbündnis“, erklärt Claudia Major, Sicherheitsexpertin vom German Marshall Fund.
Einsatzlogik verschiebt sich
Die Angriffe vom 11. September setzen neue Prioritäten. Sie hätten dazu geführt, dass sich die NATO daraufhin mehr auf sogenannte Out-of-Area-Einsätze konzentriert habe, als auf „das traditionelle Geschäft der Bündnisverteidigung“, so Major.
Mit den Out-of-Area-Einsätzen weitet die NATO ihren Aktionsradius aus, am deutlichsten mit dem Afghanistan-Einsatz, aber auch mit Operationen zum Beispiel über dem Mittelmeer oder später in Libyen.
Es ist nicht der letzte Wandel, den die NATO durchmacht. Auch heute muss sie sich neu aufstellen. Nach der russischen Annexion der Krim, dem Überfall auf die Ukraine und weil die USA darauf pochen, dass die Europäer mehr Verantwortung für sich selbst übernehmen, liegt der Fokus wieder mehr auf der klassischen Landesverteidigung.
Allerdings sei die NATO heute „militärisch stärker, aber politisch schwächer“, meint Claudia Major. Viele Europäer wüssten nicht mehr so richtig, ob sie sich auf die USA noch verlassen können und ob das transatlantische Bündnis, wie es angelegt war, überhaupt noch halte.
