Putin, Xi, Modi: Beim BRICS-Gipfel in Neu-Delhi treffen selbstbewusste Staatenlenker aufeinander. Bei vielen Themen liegen sie weit auseinander. Was kann das Treffen bei den globalen Krisen – von Ukraine bis Iran – bewirken?
Es gibt gesperrte Straßen für den Besuch der Staatschefs und im Rest der Stadt endlose Verkehrsstau, dafür geschmückte Fassaden und bunte Beleuchtung am Abend – Indiens Hauptstadt macht sich für den Gipfel bereit. Auf Plakaten und Transparenten prangt das BRICS-Logo, eine Art bunte Lotusblüte.
Zum Anlass des Gipfels hat Indiens Regierung den Namen „BRICS“ umgedeutet: zu einer Abkürzung für „Building for Resilience, Innovation, Cooperation and Sustainability“ – also „Resilienz, Innovation, Kooperation und Nachhaltigkeit aufbauen“ – so nichtssagend wie optimistisch und damit vielleicht auch ganz passend für ein sehr diverses Gesprächsforum, das sich in schwierigen Zeiten trifft.
Denn das Treffen findet in einem Umfeld globaler Ungewissheit statt, erklärt Rajan Kumar, Professor für internationale Beziehungen an der Universität Jawahar Lal Nehru in Neu-Delhi. Die Politik von US-Präsident Donald Trump, das Vorgehen der USA gegen Iran auf der einen Seite sowie der Einmarsch Russlands in die Ukraine auf der anderen hätten diese Unsicherheit verursacht. Die Folge: „Dies hat in den Ländern des Globalen Südens zu einer massiven politischen und wirtschaftlichen Krise geführt“, sagt Kumar.
Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen findet an diesem Wochenende in Neu-Delhi der BRICS-Gipfel statt.
Experte warnt vor überzogenen Erwartungen
Wenn die USA am Golf und Russland in der Ukraine die Welt in Unsicherheit stürzen, könnte BRICS sich als neuer starker Akteur in einer multipolaren Weltordnung etablieren? Immerhin vertreten die inzwischen elf Mitglieder fast die halbe Menschheit.
Aber Jochen Luckscheiter von der Heinrich-Böll-Stiftung in Neu-Delhi möchte die Erwartungen an das Treffen insgesamt nicht zu hoch hängen und betont, dass dieses Format zunächst ein politisches Forum und eben kein Staatenverbund etwa mit einer gemeinsamen Außenpolitik sei. Zudem lägen die Interessen der einzelnen Mitgliedstaaten teilweise sehr weit auseinander.
Die BRICS-Staaten
Die BRICS-Gruppe ist ein informeller Verbund mehrerer Staaten, die sich als Gegengewicht zu den westlichen Ländern verstehen, die aus ihrer Sicht vor allem die Weltwirtschaft dominieren. Die Mitgliedstaaten stellen rund die Hälfte der Weltbevölkerung und stehen für etwa 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung.
Gegründet wurde die Gruppe 2006 zunächst als BRIC von Brasilien, Russland, Indien und China. 2010 wurde durch den Beitritt Südafrikas daraus BRICS. Neben den namensgebenden Ländern gehören inzwischen auch Ägypten, Äthiopien, Indonesien, Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate dazu.
Bei heiklen Fragen uneins
Die Fragen von Krieg und Frieden sind delikat: Schon beim BRICS-Außenministertreffen im Mai in Delhi hatte Iran – als Mitglied des Forums – auf eine klare Verurteilung der USA und Israels gedrängt. Doch Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate, ebenfalls Mitglieder, waren im Golfkonflikt von Iran als Verbündete der USA angegriffen worden; sie lehnten eine solche Verurteilung deshalb ab.
An der Haltung wird sich wohl nicht viel geändert haben. Und aufgrund der Tatsache, dass Russland ein Gründungsmitglied von BRICS ist, seien auch zum Vorgehen Putins in der Ukraine keine sehr starken Aussagen zu erwarten, sagt Luckscheiter.
Die Mitglieder haben also teils sehr unterschiedliche Positionen. Was sie jedoch eint, ist, dass sie nicht der Westen sind. Viele der elf Länder – von einst fünf hat sich der Block vor zwei Jahren erweitert – sehen sich vom Westen wenig berücksichtigt. Mit Schwergewichten wie China, Brasilien oder Indien soll BRICS das ändern. Besonders Gastgeber Indien möchte seine Führungsrolle im Globalen Süden unterstreichen.
„Plattform, die Lücken schließen kann“
Indien sehe BRICS nicht als Forum gegen den Westen, sondern als nicht-westliche Plattform, erklärt Jochen Luckscheiter – „eine Plattform, die Lücken schließen kann, etwa im Hinblick auf Infrastrukturfinanzierung oder Entwicklung, aber auch als eine, die Reformen anschieben kann, um Ländern des Globalen Südens mehr Einfluss auf Institutionen wie dem IWF oder der Weltbank zu verschaffen“.
Immer wieder bringt Indien auch ins Gespräch, digitale Zentralbankwährungen der BRICS-Staaten zu verknüpfen und damit grenzübergreifende Zahlungen zu erleichtern. Doch bisher gibt es politische und technische Hürden.
Annäherung zwischen Indien und China?
Die spannendsten Fragen sind also bisher nur: Wird es eine gemeinsame Abschlusserklärung geben? Aus genannten Gründen bestehen von einigen Seiten Zweifel.
Und: Wie verläuft die Annäherung von Indien und China weiter, gibt es Tauwetter? Nach einem tödlichen Zusammenstoß im Jahr 2020 an der Demarkationslinie zwischen beiden Ländern im Himalaya froren die Beziehungen erstmal ein. Der erste Besuch des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping seit sieben Jahren wird als positives Zeichen gesehen, dass die Gespräche wieder aufgenommen und vertieft werden.
Doch die Länder sind nach wie vor strategische Rivalen. Gleichzeitig ist China für Indien ein zentraler Wirtschafts- und Handelspartner. Das Land mit der größten Bevölkerung der Welt will also eine Balance finden – mit China zusammenzuarbeiten, aber sich auch in der Konkurrenz zu behaupten.
Ob BRICS zu divers für geeinte Schlagkraft ist, bleibt fraglich. Sicher ist bei diesem Gipfel nur: Viele Staatschefs bringen großes Verkehrschaos.
