Das Gesetz über den neuen Wehrdienst ist Anfang des Jahres in Kraft getreten. Damit will die Regierung mehr junge Menschen für die Bundeswehr gewinnen. Nun gab es in vielen Städten Schüler-Proteste gegen eine mögliche Wehrpflicht.
Tausende junge Menschen haben bundesweit gegen eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht und die neuen verpflichtenden Musterungen demonstriert. Die Initiative „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ sprach deutschlandweit von über 45.000 Schülerinnen und Schülern in rund 100 Städten.
Laut Polizei in Berlin 2.400 Demonstranten
Die Polizei veröffentlichte nur zu einzelnen Demonstrationen Zahlen: In Berlin-Wedding hätten zum Beispiel 2.400 Menschen demonstriert; in Frankfurt waren es 180, in Stuttgart 200, in Nürnberg 400 und in München 700 Demonstrierende. In Hamburg versammelten sich mehrere Hundert Menschen in der Nähe des Hauptbahnhofs. Konkrete Zahlen der Polizei lagen hier zunächst nicht vor.
Pressesprecher Bela Breitner von „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ sagte, die Bundesregierung meine es ernst damit, die Wehrpflicht schrittweise einzuführen. Die Rückmeldung der Fragebögen zeige, dass Jugendliche nicht zur Bundeswehr wollten.
Das Gesetz über den neuen Wehrdienst trat im Januar in Kraft. Kern ist die verpflichtende Musterung für junge Männer ab dem Jahrgang 2008. So sollen Freiwillige für einen Ausbau der Truppe rekrutiert werden. Sollten die Zielkorridore verfehlt werden, kann der Bundestag über eine Wehrpflicht entscheiden. Der Bundestag hatte die Wehrpflicht 2011 ausgesetzt.
Die Bundeswehr und die Bundesregierung setzen beim neuen Wehrdienst auf Freiwilligkeit. Ziel des neuen Wehrdienstgesetzes ist es, die Zahl der aktiven Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten bis 2035 auf 255.000 bis 270.000 zu erhöhen.
In diesem Jahr hat die Bundeswehr ihr Personalziel von mindestens 186.000 Soldatinnen und Soldaten erreicht. Zum Stichtag 31. Juli habe es etwa 186.700 Männer und Frauen in der Truppe gegeben, hatte das Verteidigungsministerium im August mitgeteilt. Das seien so viele wie seit 13 Jahren nicht mehr.
