„Mal gucken, was aus ihm wird“Heil wirft sein Buch in den Ring – und Gauck gibt seinen Segen
Aus dem politischen Abseits der SPD meldet sich Hubertus Heil mit einem Buch zu Wort, das zu lesen lohnt. Weil die Partei mal wieder kriselt, ihre Spitze wackelt und auch noch Joachim Gauck höchstpersönlich zur Premiere erscheint, geht es aber um viel mehr.
Der Elefant im vollbesetzten Saal des Berliner Pfefferberg-Theaters bleibt keine Minute unangesprochen. So ist das nun einmal, wenn man sich wie Hubertus Heil zur eigenen Buchpremiere nicht nur den früheren Bundespräsidenten Joachim Gauck einlädt, sondern auch noch eine profilierte Journalistin. Zwischen drei Antworten dürfe der Sozialdemokrat wählen, leitet Annett Meiritz den Abend ein. „Antwort Nummer eins: Ja, ich will Parteichef werden. Antwort Nummer zwei: Ja, ich will, dass die Leute darüber reden, dass ich Parteichef werden könnte. Und Antwort Nummer drei: Ich will mal sehen, wie weit ich mit der Debatte komme. Und bei einem Kabinettsumbau würde mir auch Minister reichen.“
Gelächter im Publikum, darunter auch bekanntere Sozialdemokraten und einige Journalisten. Dazu ein Hubertus Heil, der beteuert, sein Buch sei kein „Bewerbungsschreiben“ und ein Joachim Gauck, der diese Behauptung umgehend ins Reiche der Fabeln verweist. So ist das nun einmal, wenn man sich ein meinungsstarkes Staatsoberhaupt a.D. zur Premiere von „Der Angriff der Autokraten“ einlädt. „Diese Unterstützung, die ich Ihnen gerne gebe, hat nicht parteipolitische Gründe, wohl aber staatspolitische“, erklärt Gauck seine Teilnahme. „Ich mag nicht zusehen, wenn eine Partei, die dieses Land ganz wesentlich mitgestaltet hat, ruiniert wird.“ Wumms! Nur wer da gerade aus Gaucks Sicht die SPD ruiniert, bleibt unausgesprochen.
Gaucks Eloge gerät dafür sehr schnell sehr grundsätzlich: „Eine Politik und Politiker, die so tun, als wäre das Verwalten des Vorhandenen und die Beachtung der jeweiligen Trends bei den Umfragen und das schnelle Folgen auf diese Trends, als wäre das schon gestaltende Politik: Da muss dran gearbeitet werden“, diagnostiziert der 86-Jährige, blickt auf den neben ihm sitzenden Heil und sagt: „Ich traue diesem Mann zu, dass er dieses Problem ernsthaft sieht. Und immer, wenn ich jemandem etwas zutraue, möchte ich ihm auch beistehen.“ Heil habe sich nach seiner Ministerzeit „runderneuert“ – in gerade einmal eineinhalb Jahren ohne Ministeramt.
Das Buch lohnt auch so
Es ist in Deutschland Usus geworden, dass sich Politikerinnen und Politiker in Vorbereitung auf ein Spitzenamt auch das Verfassen eines lesenswerten Buches zutrauen. Das gelingt so selten wie lesenswerte Autobiografien ausscheidender Spitzenpolitiker, aber dass man ein Buch schreiben müsste, um der rapide schrumpfenden Sozialdemokratie vorsitzen zu dürfen, wäre doch ein Novum. So begehrt ist der Job nämlich gar nicht, nur Hubertus Heil ist er bislang nicht angetragen worden. Trotz aller innerhalb der SPD immer lauter vorgetragenen Zweifeln an den Amtsinhabern Bärbel Bas und Lars Klingbeil.
Das stärkste Verteidigungsargument des langjährigen Arbeits- und Sozialministers und derzeit einfachen Bundestagsabgeordneten ist daher wohl, dass das Buch auch frei von Spekulationen über Heils weitere Politikerkarriere gehaltvoll ist. Blieben von dieser Bewerbung auf „das schönste Amt neben dem Papst“ (Zitat Franz Müntefering), die ja angeblich keine ist, nur diese 250 überschaubar großen Seiten: Es wäre kein Verlust, sie dennoch gelesen zu haben.
Schließlich passiert es nicht oft, dass jemand die Binnenperspektive eines mit am längsten im Bundestag sitzenden Spitzenpolitikers übereinanderlegt mit klugen Analysen von Wissenschaftlern und Journalisten über die Entwicklungen, die die Bundesrepublik in die größte Sinnkrise ihrer Geschichte geführt haben. Und dann auch noch versucht, Handlungsoptionen aufzuzeigen, um die demokratisch verfasste soziale Marktwirtschaft in eine Zukunft voller Ungewissheiten zu retten. Da muss man gar nicht jeden einzelnen Vorschlag von Heil für richtig oder gar für einen Geniestreich halten.
Der sicher auf Betreiben des Verlags entstandene Titel führt dabei etwas in die Irre. Heil geht es um mehr als die Wladimir Putins, Xi Jinpings, Donald Trumps, Elon Musks und Sam Altmans dieser Welt. Die demokratischen Ermüdungserscheinungen, der Vertrauensverlust in die Institutionen des Landes, die Sehnsucht nach wahlweise einer meist imaginierten Vergangenheit oder der totalen Disruption, die AfD-Wähler mit ihrem Kreuzchen verbinden, all das ist natürlich nicht allein das Werk böswilliger fremder Mächte. Auch hierzulande ist ganz ohne Zutun von außen einiges ins Rutschen geraten, stellt Heil fest – und nimmt weder die eigene Partei noch den politischen Betrieb als solchen von seiner Kritik aus.
Heil ist dabei kein charismatischer Erzähler vom Typus Robert Habeck, das ist er auch im echten Leben nicht. Das Buch ist ein hochverdichteter, teils verkopfter und etwas trockener Parforceritt durch alle politischen, wirtschaftlichen und sozialen Ursachen der großen Demokratiekrise, die sich im wachsenden Zuspruch zu den politischen Rändern ausdrückt. Und es ist ein Appell, vor lauter Krisen nicht den Kopf in den Sand zu stecken, weil die kurze demokratische Epoche dann ja nur an ihr trauriges Ende gelangen kann. Er wolle „Vorschläge machen, wie wir unsere offene Gesellschaft verteidigen können“, schreibt Heil.
Heil umschifft die SPD-Spitze nicht
„Bitte lasst die Leute in Ruhe mit ‚Wir müssten mal eine große Erzählung haben‘. Die wollen wissen, wo es langgeht!“, sagt Heil im Pfefferberg. Insbesondere CDU und SPD wüssten gar nicht, wo sie hinwollen. Und dann passiert ihm doch der Seitenhieb gegen die amtierenden SPD-Vorsitzenden: „Sind wir jetzt Bertelsmann-Rede oder sind wir – auf der anderen Seite dann – Zitat ‚Stoppschild in der Regierung‘?“, fragt Heil. Klingbeil hatte seine Partei in der Bertelsmann-Stiftung auf harte Sozial- und Arbeitsmarktreformen einstimmen wollen, während Bas die SPD eher als Wall gegen die soziale Kälte der Koalitionspartner CDU und CSU zu verstehen scheint. „Das ist nicht in Ordnung“, bewertet Heil dieses gleichzeitige Blinken in beide Richtungen.
„Ich sitze neben einem Sozialdemokraten, der sich Sorgen macht um seine Partei“, fährt Gauck seinen Segensspruch für Heil fort, als ob dieser solche Sorgen exklusiv hätte. Die Arbeiter verabschiedeten sich gerade von den linken Parteien, weil sie sich nicht mehr vertreten fühlten. „Und das spürt ja dieser Mann“, sagt der parteilose Gauck über Heil. Er ist ein wirklich dankbarer Buchpremieren-Gast. Ob Heil es auf so viel Lobpreisungen abgesehen hatte, ist ebenso offen wie die Frage, ob er bei der eigenen Buchvorstellung wirklich substanziell weniger reden wollte als der frühere Pastor. Der spannt schonmal den ganz großen Bogen von seiner Geburt in der Hitlerzeit über das Leben in der DDR, um zu sagen, dass die gegebenen Verhältnisse bei aller Kritik der Verteidigung lohnen.
Unter diesen Umständen kommt der 53-jährige Heil kaum dazu, konkrete Vorschläge für eine Politik zu formulieren, die Deutschlands Demokratie der Mitte und des Ausgleichs neues Leben einhauchen könnte. Dazu zählen ein demokratisches Pflichtjahr, in dem jeder Erwachsene dem Land seinen Dienst erweisen solle, ob im zivilen Leben oder bei der Bundeswehr. An einer Vertiefung der europäischen Integration führe zudem kein Weg vorbei. Im Buch sind die Ideen dann erheblich zahlreicher, aber eben auch kleinteiliger. Damit wird Heil der Vielschichtigkeit der gegenwärtigen Krisen gerecht, seine Antworten lassen sich aber kaum unter einer großen Überschrift zusammenfassen.
Und Karrierepolitiker wie er selbst seien auch ein Problem, lasst Heil im Pfefferberg wissen: Die Parteien müssten Menschen aus dem Leben in die Politik integrieren. Ein Vorschlag, der sich nicht im Buch wiederfindet: Wer für die eigene Partei kandidieren wolle, solle doch erstmal 500 Unterstützerunterschriften potenzieller Wähler im Wahlkreis vorweisen, statt nur die eigene Partei zu lobbyieren, schlägt Heil vor. Da muss die im Publikum sitzende Franziska Giffey kurz lachen. Die Kurzzeit-Bürgermeisterin Berlins hat bei der jüngsten Abgeordnetenhauswahl den Einzug ins Parlament mit dem besten Erststimmenergebnis aller SPD-Direktkandidaten denkbar knapp verpasst. Weil Giffey der linken Neuköllner SPD zu unbequem war, hatte sie keinen aussichtsreichen Listenplatz bekommen, um über die Zweitstimmen einzuziehen. Die weitere politische Karriere der mit Abstand populärsten Sozialdemokratin der Hauptstadt ist nun ungewiss.
So ungewiss wie Heils Aussichten, tatsächlich einmal seiner SPD vorsitzen zu dürfen. Dabei kann auch er für sich in Anspruch nehmen, dass die Sozialdemokraten in seinem Wahlkreis Gifhorn-Peine bei den für die Partei sehr durchwachsen gelaufenen Kommunalwahlen Mitte September in Niedersachsen überdurchschnittlich gut abgeschnitten haben.
Unmittelbar nach den jüngsten Landtagswahlen haben Klingbeil und Bas Forderungen nach einem Sonderparteitag abprallen lassen. Es wird nur einen kleinen Parteitag ohne Neuwahl der Parteispitze geben. Geht es nach Joachim Gauck, war übrigens Antwort Nummer zwei die richtige. In den Worten des früheren Bundespräsidenten: „Wollen wir mal gucken, was aus ihm wird.“
