Kauft China mehr US-Öl?Trump und Xi geeint: Iran darf Straße von Hormus nicht kontrollieren
Gut – mit diesem Wort beschreibt das Weiße Haus das Gespräch von US-Präsident Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping in Peking. Einig sind sich die Staatsschefs etwa mit Blick auf den Iran: Die Straße von Hormus müsse offen bleiben, fordern sie. In der Taiwan-Frage sieht es anders aus.
US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping sind sich nach Angaben des Weißen Hauses einig, dass die Straße von Hormus „offen bleiben“ muss und der Iran keine Mautgebühren für die Nutzung der Wasserstraße erheben soll. Dies geht aus einem Protokoll des Weißen Hauses über die Gespräche der beiden Staatschefs hervor. Beide Staatschefs seien bei ihrem Treffen in Peking übereingekommen, dass dadurch der „freie Energiefluss“ unterstützt werden solle.
Laut dem Schriftstück hat Peking zudem „ein Interesse bekundet“, seine Käufe von US-Öl zu erhöhen. Damit soll Chinas „Abhängigkeit“ von Öl, das durch die Meerenge transportiert wird, verringert werden, so die Zusammenfassung des Weißen Hauses. Dies deutet darauf hin, dass die chinesische Regierung ihre Ausgaben für iranisches Öl reduzieren könnte. Derzeit ist Peking der größte Importeur von Öl aus Teheran. Die beiden Staatschefs waren sich demzufolge auch einig, dass der Iran nicht über eine Atomwaffe verfügen sollte.
Die Straße von Hormus wird seit Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar vom Iran weitgehend gesperrt. In der Folge schossen die Energiepreise weltweit in die Höhe. Die US-Armee wiederum blockiert die iranischen Häfen an der Schifffahrtsstraße. Seit Anfang April gilt eine fragile Waffenruhe in der Region.
China ist ein wichtiger Abnehmer iranischen Öls. Peking drängt daher auf eine rasche Öffnung der Straße von Hormus, durch die ein Fünftel der weltweiten Öl- und Gastransporte verläuft.
„Gut“
Das Protokoll war der mit Abstand detaillierteste US-Bericht über den ersten Tag des Gipfeltreffens der beiden Staatschefs. Das Weiße Haus bezeichnete das Treffen in dem Schriftstück als „gut“. Beide Seiten hätten „Möglichkeiten erörtert, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu verbessern“, hieß es weiter.
Taiwan wird in dem US-Dokument nicht erwähnt. Dieses Thema ist laut der chinesischen Regierung von höchster Bedeutung.
Xi hatte zum Auftakt des Gipfeltreffens vor einem „Konflikt“ zwischen China und den USA gewarnt, sollte die Taiwan-Frage „falsch gehandhabt“ werden. Dann käme es zu Spannungen oder sogar Konflikten zwischen beiden Ländern, sagte Chinas Staatschef nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua. Dies könnte die Beziehungen zwischen China und den USA in eine „äußerst gefährliche Lage bringen.“
„China ist Quelle der Instabilität“
Xi betonte, dass der Umgang mit Taiwan die wichtigste Frage in den US-China-Beziehungen sei. Bei guter Handhabung könne dieses Thema auch die Stabilität zwischen beiden Ländern wahren.
Ob und was Trump auf Xis Äußerungen entgegnete, war zunächst nicht bekannt. Die USA spielen in Bezug auf Taiwan eine wichtige Rolle – unter anderem, weil sie trotz großer Kritik Pekings Taiwan mit Waffen beliefern. Der von China für sich beanspruchte Inselstaat wird seit Jahrzehnten unabhängig und demokratisch regiert.
Taiwan reagiert umgehend auf die Warnung von Xi. „Chinas militärische Drohungen sind die einzige Quelle der Instabilität in der Taiwanstraße und im weiteren Indopazifik“, sagte Regierungssprecherin Michelle Lee in Taipeh. Taiwan stünde in engem Kontakt mit den USA. Washington habe seine klare und feste Unterstützung für Taiwan wiederholt bekräftigt.
