Bundeskanzler Merz hat beim Katholikentag in Würzburg Schwächen seiner Koalition und seiner Kommunikation eingeräumt. Sein Auftritt wurde von Protesten begleitet – unter anderem gegen die Klimapolitik der Regierung.
Beim Katholikentag in Würzburg hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz selbstkritisch gezeigt. Der CDU-Chef räumte Schwächen der schwarz-roten Koalition sowie seiner Kommunikation ein. Zur Demokratie gehöre Streit, aber der Streit müsse zu Ergebnissen führen, so Merz. „Und vielleicht streiten wir im Augenblick zu viel und bringen zu wenig Ergebnisse. Das mag sein“, sagte er mit Blick auf die öffentlichen Reibereien der Koalitionäre und die diversen Meinungsverschiedenheiten.
Toleranz beginne dort, wo die eigene Meinung aufhöre, betonte Merz. Die Frage sei, ob man sich in Deutschland zuhöre, andere Meinungen akzeptiere und versuche, gemeinsame Lösungen zu erarbeiten. Man müsse beweisen, dass es möglich sei, in der politischen Mitte Lösungen zu finden.
Bessere Kommunikation
Jugendvertreter hatten den Kanzler aufgefordert, junge Menschen stärker an politischen Entscheidungen zu beteiligen und sie nicht als faul zu bezeichnen. „In meiner Partei hat noch niemand gesagt, dass die Menschen in Deutschland faul sind“, entgegnete Merz. Er räumte aber ein: „Ich weiß, dass ich in meiner Kommunikation etwas verbessern muss.“
Merz sagte, er wolle versuchen, dem Land und der Bevölkerung trotz großer Herausforderungen Optimismus zu geben, dass man es hinbekommen könne. Er müsse aber noch mehr erklären.
Laut dem ARD-DeutschlandTrend von vergangener Woche sind ein Jahr nach ihrem Start nur noch 13 Prozent mit der Bundesregierung zufrieden. Die Zufriedenheitswerte von Merz seien in seinem ersten Kanzlerjahr stark gesunken und liegen nur noch bei 16 Prozent.
„Bewunderung für USA nimmt nicht zu“
Zugleich verteidigte Merz die Demokratie als System. In der Diktatur gehe es schneller, aber meistens falsch, so der Kanzler. Er betonte die Vorzüge des Systems in Deutschland.
Auch eine Spitze in Richtung USA gab es: „Meine Bewunderung nimmt im Augenblick nicht zu. (…) Ich würde meinen Kindern heute nicht empfehlen, in die USA zu gehen, dort ausgebildet zu werden und dort zu arbeiten“, so der Kanzler.
Zwischenrufe und Pfiffe
Während des Auftritts von Merz im Würzburger Congress Centrum gab es immer wieder Zwischenrufe und Pfiffe. Demonstrierende machten ihren Unmut über die Politik der Bundesregierung deutlich und hielten Protestplakate hoch, unter anderem in Bezug auf die Klimapolitik der Bundesregierung.
Vor dem Gebäude hatten sich nach Polizeiangaben wenige Hunderte Menschen versammelt. Zu der Kundgebung hatte unter anderem das „Offene Antifaschistische Treffen“ aufgerufen. Der Vorwurf der Organisatoren: Merz ignoriere die Anliegen junger Menschen in Deutschland. An der Protestaktion beteiligten sich auch Ortsgruppen von Fridays for Future und der Seebrücke.
104. Katholikentag noch bis 17. Mai
Der Bundeskanzler hatte auf dem Podium mit Amy Kirchhoff, Generalsekretärin der Bundesschülerkonferenz, und der Geistlichen Leiterin des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend, Lisa Quarch, über die drängenden Fragen der Jugend und ihre Zukunft gesprochen. Der 104. Deutsche Katholikentag findet unter dem Leitmotto „Hab Mut, steh auf!“ noch bis zum 17. Mai in Würzburg statt.
