Sprengsätze in Straße von HormusWadephul: Iran muss für Minenräumung aufkommen
Die für den Welthandel wichtige Straße von Hormus ist teilweise vermint. Mehrere europäische Staaten – darunter auch Deutschland – bereiten sich bereits auf einen Einsatz zur Räumung der Sprengsätze vor. Finanziell sieht Außenminister Wadephul Teheran in der Pflicht.
Bundesaußenminister Johann Wadephul hat eine finanzielle Beteiligung des Iran an einer möglichen europäischen Minenräummission in der Straße von Hormus ins Gespräch gebracht. „Der Iran hat rechtswidrig eine internationale Seefahrtsstraße vermint“, sagte der CDU-Politiker dem „Handelsblatt“. Zwar werde Deutschland bei einer Räumung der Fahrrinne durch europäische Staaten vorerst keine Gebühren verlangen. Im Grunde sei dies jedoch gerechtfertigt, erklärte der Minister weiter. Der Iran müsse dafür aufkommen, da ein vom dortigen Regime angerichteter Schaden beseitigt werde.
Durch die Straße von Hormus wird normalerweise rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggashandels transportiert. Wie viele Sprengsätze dort tatsächlich lauern, ist nicht bekannt – aber allein die Angst vor Minen reicht, um die Schifffahrt lahmzulegen. Daher ist zunächst ein Einsatz zur Minenräumung nötig, für den unter anderem europäische Staaten schon Vorbereitungen getroffen haben.
Die Bundesregierung hatte bereits vor Wochen das Minenjagdboot „Fulda“ und das Versorgungsschiff „Mosel“ in die Region geschickt, um dort für einen solchen Einsatz bereitzustehen. Zu den Voraussetzungen zählen aber eine Vereinbarung über ein dauerhaftes Ende der Kampfhandlungen, die Zustimmung der direkten Anrainer Iran und Oman und rechtliche Grundlagen, darunter die Zustimmung des Bundestags. Die Entscheidung über eine Beteiligung der Bundeswehr an dem Einsatz solle noch im Sommer fallen.
Kritik an Gipfel-Rhythmus
Im Gespräch mit dem „Handelsblatt“ stellte Wadephul außerdem den jährlichen Rhythmus der Nato-Gipfel infrage. Der Terminkalender des Ministers sei weit im Voraus „vollgepflastert“ mit feststehenden Formaten. Das gelte genauso für andere Kabinettskollegen mit internationaler Verantwortung und erst recht für den Bundeskanzler. „Im Vergleich zu früheren Politiker-Generationen macht uns das derart unbeweglich, dass man darüber nachdenken muss, ob man alle Gipfel in dieser Frequenz braucht.“ Der CDU-Politiker sei „immer offen für die Idee, Treffen danach anzusetzen, ob es ernsthaft etwas zu besprechen gibt“.
Mit Blick auf das anstehende Spitzentreffen der Allianz im türkischen Ankara pochte er auf eine Fortsetzung der Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine. Wenn von dem Gipfel ein geschlossenes Signal ausgehe, werde dieser zu einem Friedensgipfel. Russland müsse erkennen, dass Verhandlungen alternativlos seien. Die Europäer seien bereit, einen solchen Verhandlungsprozess zu begleiten. „Dieser Weg verspricht am meisten Erfolg“, so der Außenminister. Der Nato-Gipfel findet am Dienstag und Mittwoch in Ankara statt.
