Interview
Im US-Kurs gegenüber Iran erkennt der Nahost-Experte Guido Steinberg Ratlosigkeit. Nun gehe es erst einmal darum, das Abkommen zur Waffenruhe zu retten. Ein weitergehender Kompromiss in der Atomfrage sei nicht absehbar.
tagesschau.de: US-Präsident Donald Trump beendet nach einem neuen militärischen Schlagabtausch das Rahmenabkommen mit Iran mit den Worten, für ihn sei das nun erledigt. Aber natürlich könnten seine Unterhändler weiter verhandeln, selbst wenn er das für eine Zeitverschwendung halte. Wie bewerten Sie das? Ist das das Ende der Verhandlungen oder ein Versuch, den Druck auf Iran noch einmal zu erhöhen?
Guido Steinberg: Diese Äußerung hört sich schon sehr nach einem Ende der Verhandlungen an, allerdings hat der US-Präsident in den vergangenen Wochen und Monaten gezeigt, dass er selbst nicht genau weiß, was er eigentlich erreichen will. Er hat immer wieder auf Verhandlungen gesetzt, gleichzeitig aber begrenzte Militärschläge angeordnet, wenn sich die Iraner nach Ansicht der USA nicht wohlverhalten haben.
An der prinzipiellen Situation hat sich meines Erachtens nichts geändert. Die USA wollen unbedingt ein Ende des Konfliktes, vor allem wegen der Straße von Hormus. Aber sie glauben nicht, in den Verhandlungen mit Iran ihre Kriegsziele erreichen zu können. Und deswegen sehen wir diesen Schaukelkurs auf amerikanischer, teilweise allerdings auch auf iranischer Seite.
Zur Person
Guido Steinberg ist promovierter Islamwissenschaftler und Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Von 2002 bis 2005 war er Terrorismusreferent im Bundeskanzleramt. Er forscht vor allem zu den Ländern des Nahen und Mittleren Ostens sowie zu Islamismus und islamistischem Terrorismus.
„Iran hat auf Zeit gespielt“
tagesschau.de: Ist denn diese Äußerung etwas, was die iranische Führung auch einkalkuliert hat? Oder glauben Sie, dass sie das doch überraschen und unter Druck setzen könnte?
Steinberg: Die iranische Seite hat in den vergangenen Tagen und Wochen großes Selbstbewusstsein gezeigt. Zuletzt haben wir eine Machtdemonstration erlebt, als Millionen Menschen auf den Straßen von Teheran am Begräbniszug von Ajatollah Ali Chamenei teilgenommen haben.
Ich kann mir vorstellen, dass diese Äußerung Trumps die Iraner doch überrascht, weil sie zuletzt immer darauf gesetzt haben, dass die USA unbedingt einen Verhandlungserfolg erzielen wollen. Vermutlich haben sie auch deshalb bei den Verhandlungen auf Zeit gespielt. Sie rechnen aus meiner Sicht immer noch damit, dass die Amerikaner an den Verhandlungstisch zurückkommen, weil sie sich in der stärkeren Position wähnen.
Ob das eine Fehlkalkulation ist, werden wahrscheinlich erst die nächsten Tage und Wochen zeigen. Es könnte aber durchaus sein, dass die Iraner jetzt ihre Karten überreizt haben.
„Klare Strategie für die Straße von Hormus“
tagesschau.de: Zählen die iranischen Angriffe auf Schiffe in der Straße von Hormus, die die USA in der vergangenen Nacht als Begründung für ihre weitreichenden Militärschläge genommen haben, auch zu diesem Kalkül oder gibt es da auch eigenmächtiges Handeln einzelner Akteure in Iran?
Steinberg: Ich kann mir nicht vorstellen, dass es da eigenmächtiges Handeln gibt. Die iranische Seite – und wir sprechen da vor allem von der Revolutionsgarde – zeichnet sich in den vergangenen Monaten durch intakte Befehlsstränge und auch durch eine große strategische und taktische Disziplin aus.
Und das hat auch damit zu tun, dass die Iraner eine ganz klare Strategie für die Straße von Hormus haben. Sie wollen schon während der Verhandlungen, während die Straße eigentlich offen sein soll, verdeutlichen, dass keine Schiffe diese Meerenge durchqueren, die das vorher nicht mit der iranischen Seite abgeklärt haben. Das dürfte auch der Grund für diese Angriffe gewesen sein. Da gab es Schiffe, die möglicherweise eine Route genommen haben, die den Iranern nicht gepasst hat, und die sich nicht mit der iranischen Seite abgestimmt haben. Das versucht Teheran im Moment zu verhindern, um seine Kontrolle über die Straße von Hormus jetzt schon zu zementieren, obwohl diese eigentlich offen sein soll.
„Sanktionen sind für Teheran ein Problem“
tagesschau.de: Mit der jüngsten Eskalation geht einher, dass auch die Sanktionen, die Trump ja ausgesetzt hatte, wieder in Kraft gesetzt werden. Wie stark trifft das das iranische Regime?
Steinberg: Die jetzt faktische neue Sperrung der Straße von Hormus und das Wiedereinsetzen der Sanktionen wird die iranische Seite hart treffen. Trotz des demonstrativen Selbstbewusstseins hat Teheran doch massive Probleme. Diese Probleme sind vor allem wirtschaftlicher Art und haben sich in den vergangenen Monaten vor allem deshalb verschlimmert, weil auch Iran kein oder nur sehr wenig Öl durch die Straße von Hormus exportieren konnte. Die Führung in Teheran ist darauf angewiesen, dass sich die Wirtschaftslage verbessert, damit zumindest die eigene Machtbasis finanziert werden kann.
Die Wiedereinsetzung der Sanktionen, wahrscheinlich verbunden mit der erneuten Schließung der Straße von Hormus plus teils empfindlichen Attacken der Amerikaner auf die militärische Infrastruktur in Iran, sind auch für Teheran ein Problem. Eigentlich müsste dieses Regime ein größeres Interesse daran zeigen, dass die Verhandlungen jetzt nicht beendet sind. Ich bin sehr gespannt auf die iranischen Reaktionen. Präsident Trump hat ihnen aber ein Hintertürchen offengelassen.
„Rechne damit, dass der Schwebezustand anhalten wird“
tagesschau.de: Wo sehen Sie denn einen möglichen Kompromiss, der von beiden Seiten gesichtswahrend verkauft werden könnte und möglicherweise sogar über das hinausgeht, was das von Trump ja gekündigte Iran-Atomabkommen umfasste.
Steinberg: Ich denke nicht, dass wir einen größeren Kompromiss erleben werden, weil es jetzt zunächst einmal darum geht, das Waffenstillstandsabkommen von vor drei Wochen zu retten. Dessen Inhalte betrafen vor allem die Öffnung der Straße von Hormus durch Iran, die Aufhebung der Blockade der Straße von Hormus durch die USA und das Ende einiger Ölsanktionen, besonders was die die Abwicklung von Finanztransaktionen anging.
Es geht zunächst einmal darum, wieder zurück zu diesem Waffenstillstandsabkommen zu kommen. Ich bin mir nach den letzten Äußerungen des US-Präsidenten nicht mehr sicher, ob das noch funktionieren wird. In dieser Situation muss man davon ausgehen, dass alle anderen Themen, die innerhalb von 60 Tagen nach Beginn des Waffenstillstands besprochen werden sollten, überhaupt keine Rolle spielen. Und das ist ein großes Problem für die amerikanische Seite. Sie hat immer wieder versprochen, dass sie eine Lösung für das iranische Atomprogramm bringen wird. Davon sind wir aber weit entfernt, ich sehe da auch keine Kompromisslösung.
Ich wäre schon überrascht, wenn es in den nächsten Wochen wirklich zu einer Lösung für die Straße von Hormus kommt. Ich rechne eher damit, dass dieser Schwebezustand zwischen Verhandlungen und immer wiederkehrenden kleineren Scharmützeln anhält. Und vor dem Hintergrund der Äußerungen von Präsident Trump ist vielleicht sogar damit zu rechnen, dass der Krieg von Neuem ausbricht.
Das Gespräch führte Eckart Aretz, tageschau.de. Das Interview wurde für die schriftliche Fassung angepasst.
