Armeechef Syrskyj vor Absetzung?Machtkampf im eigenen Militär fordert Selenskyj heraus
Kompetenzgerangel, alte gegen neue Kriegsführung, Schreiduelle statt Entscheidungen: Ukraines Präsident Selenskyj steckt in einer Regierungs- sowie militärischen Führungskrise. Um sie zu lösen, braucht es wohl einen Balanceakt.
Es ist ein kompliziertes politisches Dilemma, das der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj lösen muss – wohl so schnell wie möglich. Die öffentliche Auseinandersetzung nach der faktischen Entlassung des beliebten Verteidigungsministers Mychajlo Fedorow, zu der auch Straßenproteste in Kiew und in anderen ukrainischen Städten gehörten, offenbarte neben dem persönlichen Konflikt des 35-jährigen Fedorow und dem Armeechef Oleksandr Syrskyj noch etwas anderes: strukturelle Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Ressort und dem ukrainischen Generalstab.
Einer der zentralen Punkte ist das von Ex-Digitalminister Fedorow etablierte System der Rüstungseinkäufe. Der Bedarf der Streitkräfte und die Effektivität der eingesetzten Waffen werden auf eine völlig andere Art als zuvor ermittelt. Mit Hilfe von KI werden konkrete Daten vom Schlachtfeld analysiert, vorrangig erfolgreiche Einheiten sollen vom neuen Ansatz profitieren. Für die Ukraine war die Einkaufsreform von Fedorow gerade in diesem korruptionsanfälligen Bereich ein klarer Schritt nach vorn. Doch unter Waffenproduzenten bildete sich eine Art „Anti-Fedorow-Koalition“, da sie trotz der harten Konkurrenz untereinander auf einmal einen gemeinsamen „Feind“ hatten. Hinter den Kulissen hat dieses Bündnis große Anstrengungen unternommen, um politische Stimmung gegen den Ex-Minister zu machen.
Aus militärischer Sicht hatte der Generalstab legitime Argumente. Zum einen favorisiert das von Fedorow etablierte Effektivitätssystem praktisch automatisch moderne Drohnen- gegenüber klassischen Sturmeinheiten. Die bleiben jedoch unersetzlich, bei aller technologischen Entwicklung des russisch-ukrainischen Krieges. Zum anderen lässt sich allein aufgrund von gestrigen Erfolgen nicht der Bedarf von morgen feststellen – gerade und insbesondere nicht bei Planungen von Einsätzen, von denen die Gegenseite überrascht werden soll.
Drohnen vs. alte Kriegsführung?
Die Reibereien zwischen Fedorow und Syrskyj haben noch weitere Gründe. Weder der 35-Jährige, der als Digitalminister riesige Erfolge feierte, noch der 60-Jährige, der kampferprobteste General der ukrainischen Armee und mit Erfahrung, die so wohl niemand auf der Welt hat, sind sonderlich an horizontale Führungsstrukturen gewöhnt. Der Konflikt zwischen den beiden entstand weit vor der Ernennung Fedorows zum Verteidigungsminister; zumal der Ex-Digitalminister seit 2022 schon für das ukrainische Drohnenprogramm maßgeblich verantwortlich war.
Obwohl Syrskyj kein ausdrücklicher Gegner der Drohnenentwicklung sein soll, haben die beiden von Beginn an skeptisch aufeinander geschaut. Fedorow hatte noch vor dem Wechsel ins Verteidigungsressort einen eigenen „Kriegsplan“ entwickelt und forderte nach der Übernahme des Postens mehr Mitspracherecht bei strategischen Fragen. Diese liegen aber üblicherweise in der Entscheidungsgewalt des Generalstabs. Fedorow soll von Beginn an gegenüber Selenskyj klargemacht haben, dass er Syrskyj trotz seiner militärischen Verdienste als ungeeignet für die Fortführung des modernen Krieges hält. Der General hat wiederum mit Skepsis auf die Vorschläge Fedorows reagiert, weil er die rein militärische Kompetenz des aus der IT-Szene stammenden 35-Jährigen wohl als niedrig einstuft.
Zahlreiche weitere Dinge befeuerten den Konflikt, so wie die Ausarbeitung der Mobilisierungsreform, mit der Selenskyj Fedorow beauftragt hatte. Die Verantwortung dafür wurde zwischen dem Verteidigungsministerium und dem Generalstab, dem die Einberufungsbüros direkt unterstehen, hin und her geschoben. Wieder zeigte sich ein strukturelles Problem, was die Rollenverteilung zwischen dem Verteidigungsressort und der Armeeführung betraf. Selenskyjs Vorhaben, perspektivisch sowohl Fedorow als auch Syrskyj zu entlassen, resultiert jedoch vor allem aus dem persönlichen Streit, den beide Seiten zu weit getrieben haben sollen. Im politischen Kiew ist zu hören, dass prominente Akteure militärische Schlüsselsitzungen zuletzt nicht mehr besuchen wollten. Der Minister und der Armeechef sollen sich im Grunde nur noch angeschrien haben und Entscheidungen gar nicht mehr ohne Einmischung von Selenskyj getroffen worden sein.
Selenskyj trennte sich zunächst vom beliebten Fedorow, aber nicht von in der Breite der Gesellschaft skeptisch betrachteten Syrskyj. Die Entscheidung war einfacher, da die Ukraine bereits zuvor während des Krieges die Verteidigungsminister gewechselt hatte. Syrskyj hingegen, der zuvor mit den Landstreitkräften die mit Abstand wichtigste Truppengattung des Landes anführte und höchstpersönlich die Verteidigung von Kiew und die Befreiung der Region Charkiw im ersten Kriegsjahr verantwortete, ersetzte seinen formellen Vorgesetzten Walerij Saluschnyj Anfang 2024. Syrskyj und Saluschnyj mochten sich nicht, respektierten sich aber. Beide hatten in den ersten beiden Kriegsjahren ungefähr den gleichen Einfluss auf die Kriegsstrategie. Es gab also keine Sorge, dass die Streitkräfte deshalb im Chaos zusammenbrechen würden, wenn einer von beiden geht.
Druck von der Straße
In Kiew soll es nun beschlossene Sache sein, dass Syrskyj in der näheren Zukunft als Armeechef abgelöst wird. Doch wegen der Proteste auf den Straßen muss Selenskyj im ersten Schritt weitere komplizierte Fragen lösen. Die Demonstranten fordern die Wiedereinsetzung Fedorows zum Verteidigungsminister und die sofortige Entlassung Syrskyjs, der für viele das Gesicht einer veralteten sowjetischen Kriegsführung und des oft fragwürdigen Umgangs mit Personal und deren Auswahl in ihm nahestehenden Sturmeinheiten steht. Doch der erneute Wechsel Fedorows ins Verteidigungsministerium ist nach all den Konflikten der letzten sechs Monate politisch fast unmöglich. Eine andere Funktion im Verteidigungssystem, wie auch immer diese konkret aussehen könnte, lehnt der 35-Jährige derzeit ab. Zudem muss sich Selenskyj überlegen, wie er Syrskyj entlassen kann, ohne dass es aussieht, als hätte er den erfahrensten General seiner Armee aufgrund des Drucks der Straße gefeuert, wo viele Menschen mit militärischen Fragen wenig zu tun haben.
Die Position des Verteidigungsministers ist politisch. Ein Kandidat wird vom Präsidenten vorgeschlagen, letztlich stimmt aber das Parlament über ihn ab. Da zudem die Gründe für die Entlassung Fedorows nie öffentlich erläutert wurden, entstand die Wut der Menschen, die in Fedorow eine Hoffnungsfigur im asymmetrischen Krieg gegen Russland sahen. Die Ernennung des Armeechefs hingegen ist der exklusive Verantwortungsbereich des Präsidenten. Der Staatschef hat Zugang zu allen Geheiminformationen, die zu einer solchen Entscheidung führen. Sollte in der Gesellschaft der Eindruck entstehen, dass der Befehlshaber der Armee durch Straßenproteste ersetzt werden kann, könnte dies gravierende Folgen für die ukrainische Staatlichkeit haben. Ob dies stimmt oder nicht, wäre dabei zweitrangig. Gerade in der dynamischen und chaotischen ukrainischen Politik zählt in der Regel der äußere Eindruck.
Mitten im Verteidigungskrieg gegen Russland kommt es also vor allem darauf an, wer auf Syrskyj folgt. Die letzten Tage hat Selenskyj damit verbracht, sich praktisch pausenlos mit verschiedenen Armee-Kommandeuren auszutauschen. Doch es gibt nicht unzählige Personen vom Kaliber eines Walerij Saluschnyjs oder Oleksandr Syrskyjs. Zudem wird auch innerhalb der ukrainischen Streitkräfte, in denen bis zu einer Million Menschen dienen, eine eigene „Politik“ betrieben; die ist häufig noch intensiver als der Kiewer Politikbetrieb. Auf der oberen Offiziersebene soll es mindestens drei bedeutende Gruppen geben, die keine besonders guten Beziehungen zueinander pflegen. Anders gesagt: Selenskyj muss auch einen Machtkampf in den Streitkräften möglichst schnell gütlich beilegen.
