Im Südchinesischen Meer haben sich die Spannungen zwischen China und anderen Anrainerstaaten verschärft. Pekings Gebietsansprüche überschatten auch das ASEAN-Treffen – und die chinesisch-amerikanischen Beziehungen.
Unterlegt mit Musik wie aus einem James-Bond-Film zeigt das chinesische Fernsehen dramatische Luftaufnahmen: Zu sehen ist, wie ein Patrouillenboot der chinesischen Küstenwache versucht, mit einem fintenreichen Manöver und Wasserwerfern Schiffe unter philippinischer Flagge abzudrängen.
„Sie nähern sich chinesischem Hoheitsgebiet“, mahnt der Kapitän des Patrouillenbootes, „wir warnen Sie: Unterlassen Sie alle illegalen Aktivitäten!“
Nach einer relativ ruhigen Zwischenphase ist es jüngst wieder verstärkt zu Kollisionen und Reibereien zwischen Schiffen der Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres gekommen. China reklamiert die wichtige Wasserstraße und die rohstoffreichen Gewässer praktisch für sich. Länder wie die Philippinen, Vietnam, Malaysia und andere weisen das zurück. Und berufen sich auf ein entsprechendes Urteil des UN-Schiedsgerichtes aus dem Jahre 2016.
Konflikt auch Thema beim ASEAN-Gipfel
Der Konflikt überschattete auch das Außenministertreffen der ASEAN-Staaten in der philippinischen Hauptstadt Manila, bei dem auch China zu Gast war. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, sah sich genötigt, Stellung zu beziehen: „Die Angelegenheit Südchinesisches Meer sollte die Beziehung zwischen China und den ASEAN-Staaten nicht belasten. Die Beteiligten haben die Weisheit und die Fähigkeit, Frieden und Stabilität aufrecht zu erhalten.“
Doch ob sie auch den Willen dazu haben, daran zweifeln viele Beobachter – darunter auch der US-amerikanische Außenminister Marco Rubio, der ebenfalls in Manila mit dabei war: „Die ganze Welt hat diese Bilder gesehen“, so Rubio und nennt sie verstörend. Die Gebietsansprüche seien eine Herausforderung, meint der Chefdiplomat und verweist auf das wechselseitige Verteidigungsabkommen zwischen den USA und den Philippinen, das „Mutual Defense Treaty“ von 1951.
„Das hat nichts mit Feindseligkeit zu tun“, betont Rubio. „Wir fühlen uns nur an unsere Verpflichtungen gebunden, gegenüber langjährigen Partnern, mit denen wir Werte, eine Geschichte und hoffentlich auch eine Zukunft teilen.“
USA und China ringen um strategischen Einfluss
Washingtons Außenminister war seinem Gastland diese Bekräftigung schuldig, aber er hat natürlich keinerlei Interesse an einer Verschlechterung der Beziehungen zu Peking. Und machte das auch deutlich: „Wir müssen ein gutes Verhältnis zu China haben: Wir sind die beiden größten Volkswirtschaften, Militärmächte und haben beide Atomwaffen.“ Das Verhältnis müsse so gut „wie irgend möglich“ bleiben. „Aber eben nicht zu Ungunsten unserer Partner und Verbündeten hier in der Region!“
Die USA gehören ebenso wenig wie China zu ASEAN, dem Verband Südostasiatischer Nationen. Aber beide Supermächte wissen um die strategische Bedeutung, die ein guter Draht in die Region hat. Der Territorialstreit um das Südchinesische Meer dürfte auch auf der Tagesordnung stehen, wenn am 24. September Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping auf Staatsbesuch in Washington ist.
