Analyse
Während Personaldebatten in Berlin für Unruhe sorgen, präsentiert sich die CSU bei ihrer Klausur in Kloster Banz als „Stabilitätsanker“ der Union und stärkt demonstrativ Merz den Rücken.
In der oberfränkischen Idylle von Kloster Banz hat sich die CSU-Landesgruppe im Bundestag zur zweitägigen Klausur getroffen. Die Kulisse ist stattlich und sollte zeigen, wie perfekt die CSU die Kombination aus Tradition und Innovation beherrscht.
Denn die Themen, über die man hier sprechen wollte, waren Raumfahrt, Robotik, Künstliche Intelligenz und Verteidigungstechnologie. Dafür hatte man illustre Gäste eingeladen wie den Astronauten Alexander Gerst oder die ungarische Außenministerin Anita Orban.
Der „Stabilitätsanker“ in der Union?
Doch dann ging es um etwas ganz anderes. Die Personaldebatte der Bundesregierung legt einen großen thematischen Schatten auf das sommerliche Kloster-Idyll der CSU.
Der CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann führt nach dem Rücktritt von Jens Spahn kommissarisch die Geschäfte der Unionsfraktion. Alexander Dobrindt, der CSU-Bundesinnenminister, wurde sogar kurzfristig als möglicher neuer Fraktionschef gehandelt. Es läuft für die CSU gerade in der Union.
Hoffmann und auch Söder nutzen ihre öffentlichen Auftritte hier im nördlichen Bayern, um ihre Partei – wann immer es geht – als „Stabilitätsanker“ der Union zu bezeichnen.
Rückendeckung für Merz
Nichts soll mehr an die Zeit erinnern, als die kleine bayerische Schwester sich rebellisch gegen die CDU auflehnte. Jetzt ist die Zeit der Unterstützung. Der Kanzler in Berlin ist in schweres Fahrwasser geraten, in der CDU rumort es laut, Mitglieder aus der Fraktion sprechen hinter den Kulissen von einem immensen Vertrauensbruch zwischen der Fraktion und dem Kanzler.
Und die CSU in Banz? Sie haut nicht mit rein in diese Kerbe, sondern stellt sich demonstrativ hinter Merz, stärkt ihm mit Hoffmann und Söder den Rücken. Der bayerische Ministerpräsident, der oft genug gezeigt hat, dass auch er gern Kanzler geworden wäre, spricht vor den Kameras von einer „Übergangsunruhe“ in der Regierung, die sich schon wieder legen würde.
Söder hat hier in Banz die CSU-Abgeordneten aufgerufen, sich bei der Wahl von Torsten Frei als neuen Fraktionsvorsitzenden geschlossen zu zeigen. Mindestens 80 Prozent soll Frei schaffen, hört man. Revolte ist nicht das Motto der Stunde. Die Zeiten seien zu schwer.
Ein doppeltes Signal aus Banz
Aber natürlich wird hinter den Kulissen von Kloster Banz auch mit Irritation und Unverständnis auf die aktuelle Personal-Rochade des Kanzlers geblickt.
Auch für manche CSU-Abgeordneten erscheint die entscheidende Frage bei der Vergabe der Posten in Berlin zu sein: Wer steht dem Kanzler loyal – vielleicht sogar ergeben – zur Seite? Kritiker gehen leer aus. Und weil die CSU ja auch immer großen Wert auf ihren guten Kontakt zur Wirtschaft legt, hört man hier schon auch die Bewertung, dass man so, wie Merz gerade Personalpolitik macht, kein modernes Unternehmen und ganz sicher auch keine Partei führt.
Und so geht von Kloster Banz ein doppeltes Signal aus: Das der Stabilität, die die neue, „brave“ CSU geschlossen hinter einem geschwächten Kanzler zeigt. Der bayerische Fels in der Brandung sozusagen.
Und ein zweites, das man hinter den Kulissen hört: Nicht nur der Kreis derer, denen Merz vertraut, wird kleiner, sondern auch diejeinigen, die wirklich sicher hinter dem Kanzler stehen, schrumpfen zusammen. Und ein Markus Söder hat zu diesem Kreis noch nie gehört.
