Im Herbst wollen Union und SPD klären, wen sie für die Nachfolge von Bundespräsident Steinmeier vorschlagen. Die SPD will, dass es erstmals eine Frau wird. Die CDU äußert sich weniger eindeutig. Auch der Name eines Mannes kursiert.
Immer mehr Stimmen aus der Politik fordern eine Frau als Staatsoberhaupt. Nach führenden SPD-Politikern sprechen sich auch einflussreiche CDU-Politiker dafür aus, nächstes Jahr eine Frau zur Nachfolgerin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu wählen.
Unionsfraktionschef Thorsten Frei sagte dem ARD-Hauptstadtstudio, die CDU habe sich noch nicht dazu positioniert, wer ins Rennen geschickt werden soll. Aus seiner Sicht sollten zunächst die anstehenden Landtagswahlen abgewartet werden. Danach sei klar, wie die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung Anfang nächsten Jahres aussehen. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz hatte zuletzt deutlich gemacht, dass er sich noch nicht festgelegt hat.
Frau, Mann, unentschieden?
Der Funke Mediengruppe sagte Frei, „es wäre schön, wenn auf Frank-Walter Steinmeier eine Frau folgte“. Zuvor hatte Frei dem Sender Welt-TV gesagt, „wir sollten da offen rangehen“, auch ein Mann müsse im Amt möglich sein. Damit erntete er deutlichen Widerspruch aus den Reihen der SPD. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, sowie der stellvertretende SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer forderten eine Bundespräsidentin.
Frei ruderte daraufhin zurück und sagte, grundsätzlich sollte der Kandidat oder die Kandidatin eine „starke, gefestigte Persönlichkeit sein, die in der Bevölkerung über ein hohes Maß an Zustimmung verfügt“. Angesprochen auf die CSU-Politikerin Ilse Aigner, die von CSU-Chef Markus Söder ins Gespräch gebracht worden war, erwiderte Frei: „Ilse Aigner als erfahrene, qualifizierte und beliebte Politikerin wäre für das Amt der Bundespräsidentin unzweifelhaft geeignet. Ich schätze sie außerordentlich.“
Söder hatte im ARD-Sommerinterview erneut betont, dass er eine Kandidatur der bayerischen Landtagspräsidentin Aigner als Bundespräsidentin unterstützen würde.
Özdemir: Frau wäre „ein starkes und wichtiges Zeichen“
Aus Sicht von Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir wäre die Wahl einer Frau ein Signal: „Nach zwölf Männern im Amt des Bundespräsidenten“ wäre eine Bundespräsidentin ein „starkes und wichtiges Zeichen“, sagte der Grünen-Politiker den Funke-Zeitungen. Es gebe „so viele herausragende Frauen, die die Erfahrung, die Autorität und die verbindende Kraft für dieses Amt mitbringen.“
Ähnlich äußerte sich die stellvertretende CDU-Vorsitzende Silvia Breher. „Wir brauchen gerade in diesen herausfordernden Zeiten, in denen die Polarisierung zunimmt und radikale Kräfte an Zulauf gewinnen, ein Gegenmodell im Bundespräsidialamt: eine Person, die empathisch ist, eine positive Ausstrahlung hat und Menschen tatsächlich erreichen kann“, sagte sie dem „Focus“. Vor allem Frauen vereinten diese wichtigen Eigenschaften.
Name von Hessens Ministerpräsident Boris Rhein fällt
Kürzlich hatte die „Bild“-Zeitung einen weiteren Namen ins Spiel gebracht: Boris Rhein. Das Blatt berichtete, dass in Regierungs- und Unionskreisen Hessens Ministerpräsident als möglicher Steinmeier-Nachfolger immer häufiger genannt werde.
Auf die Frage, ob CDU-Politiker Rhein ein gutes Staatsoberhaupt wäre, äußerte sich Unionsfraktionschef Frei wage: „Boris Rhein ist ein starker Ministerpräsident und eine untadelige Persönlichkeit. Es besteht nicht der geringste Zweifel daran, dass er ein gutes Staatsoberhaupt sein könnte.“
Die Nachfolgerin oder der Nachfolger Steinmeiers wird am 30. Januar kommenden Jahres von der Bundesversammlung gewählt. Steinmeier selbst darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Das Vorschlagsrecht für die Nachfolge liegt bei der Union. Sie und die SPD haben aber vereinbart, einen gemeinsamen Vorschlag zu machen.
Das soll nach den Landtagswahlen im September geschehen, wenn genau feststeht, wie die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung sein werden. Diese setzt sich aus den 630 Bundestagsabgeordneten und einer gleich großen Zahl von Vertretern aus den 16 Bundesländern zusammen.
Mit Informationen von Mario Kubina, ARD Berlin
