Außenminister Wadephul wirbt bei den Vereinten Nationen für die Kandidatur Deutschlands im UN-Menschenrechtsrat. Es ist der zweite Versuch in kurzer Zeit, eine größere Rolle in der UN zu spielen.
Deutschland bewirbt sich bei den Vereinten Nationen um einen Sitz im Menschenrechtsrat. Dazu ist Außenminister Johann Wadephul heute nach Genf gereist. Der CDU-Politiker kommt dort mit UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk zusammen und will für die deutsche Kandidatur werben.
„Als Mitglied wollen wir uns für die universelle Achtung der Menschenrechte einsetzen und gerade in schwierigen Zeiten zusätzliche Verantwortung in den Vereinten Nationen übernehmen“, heißt es in der Bewerbung Deutschlands. In Zeiten, in denen Menschenrechte weltweit zunehmend unter Druck stünden, wolle die Bundesregierung UN-Organisationen und Mechanismen stärken, die den Menschen ins Zentrum stellten, erklärte Wadephul.
Der Menschenrechtsrat für 2027 bis 2029 soll im Oktober im UN-Hauptsitz in New York gewählt werden. Westeuropa stehen zwei Plätze zu, auch Irland bewirbt sich. Deutschland saß zuletzt von 2023 bis 2025 in dem Gremium mit Sitz in Genf. Laut Auswärtigem Amt war die Bundesrepublik seit Gründung des Rates vor 20 Jahren insgesamt bereits fünfmal stimmberechtigtes Mitglied.
Wadephul: Humanitäre Hilfe dient auch der Sicherheit
„Humanitäre Hilfe ist unverzichtbar, rettet Menschenleben, lindert Not dort, wo sie entsteht, und beugt damit Fluchtursachen vor“, sagte Wadephul vor seiner Abreise. Humanitäre Hilfe sei „somit nicht nur ein Gebot der Menschlichkeit, sie dient auch den Sicherheitsinteressen unseres Landes“.
In Genf trifft der Außenminister außerdem die Präsidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Mirjana Spoljaric, und den Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus.
Gescheiterte Bewerbung für Sicherheitsrat
Der Menschenrechtsrat setzt sich weltweit für den Schutz der Menschenrechte ein. Dafür untersucht er Verstöße und erstellt regelmäßig Länderberichte mit Empfehlungen zur Verbesserung der Menschenrechtslage. Deutschland bemüht sich seit Längerem um mehr Engagement bei den UN. Im Juni war die Bundesrepublik mit ihrer Bewerbung um einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat gescheitert. Für die Periode 2035/36 will Deutschland es erneut versuchen.
Mit Informationen von Nicole Markwald, ARD-Hauptstadtstudio
