Nach Angaben von UN-Berichterstattern könnten zwei US-Angriffe in Iran als Kriegsverbrechen gewertet werden. Darunter ist eine Attacke auf eine Mädchenschule zu Beginn des Jahres. Aber auch die iranische Regierung wird scharf kritisiert.
Eine UN-Untersuchungskommission beschuldigt die USA möglicher Kriegsverbrechen in Iran. Es gebe hinreichende Gründe für die Annahme, dass die USA für zwei Militärschläge gegen eine Schule und eine Sportstätte im Februar verantwortlich seien, teilte die unabhängige UN-Mission für Iran mit.
Der Bericht soll dem UN-Menschenrechtsrat in Genf vorgelegt werden. Er untersucht das Vorgehen der USA in dem seit Februar andauernden Krieg. Zudem wurde das Vorgehen der iranischen Regierung bei der blutigen Niederschlagung der landesweiten Unruhen geprüft.
Angriffe auf Mädchenschule und Sportstätte
Den UN-Experten zufolge gibt es hinreichende Gründe für die Annahme, dass US-Streitkräfte für einen Angriff auf die Schajareh-Tayyebeh-Grundschule in der Stadt Minab verantwortlich seien. Nach iranischen Angaben wurden dabei mehr als 150 Menschen getötet, unter ihnen etwa 120 Schulkinder. Dies sei ein rücksichtsloser Angriff auf Zivilisten und zivile Infrastruktur, was nach internationalem Recht ein Kriegsverbrechen darstelle.
Die Schule lag dem Bericht zufolge neben einem Marinestützpunkt der Islamischen Revolutionsgarde. Dass die USA die entsprechenden Informationen in ihren Zieldatenbanken nicht aktualisierten und nicht überprüften, ob es sich bei dem Gebäude um ein militärisches Ziel handelte, ging demnach über bloße Fahrlässigkeit hinaus. „Vielmehr richteten die USA die Angriffe gegen das Schulgebäude, obwohl sie sich des erheblichen Risikos bewusst waren, ein ziviles Objekt zu treffen, und nahmen dabei rücksichtslos in Kauf, dass dies geschehen könnte“, heißt es in dem UN-Bericht.
US-Präsident Donald Trump hatte im Juni unter Berufung auf eine Untersuchung des US-Militärs erklärt, niemand habe im Februar absichtlich eine Mädchenschule in Iran angegriffen. Laut dem Bericht wurden bei dem Angriff veraltete Daten des US-Militärgeheimdienstes DIA über die Zielumgebung genutzt.
Bei einem weiteren Angriff auf einen Sportkomplex in Lamerd in der Provinz Fars seien nach offiziellen iranischen Angaben 22 Menschen getötet worden, heißt es in dem Bericht. Internationale Medien hatten über den Einsatz neuartiger US-Munition bei dem Vorfall berichtet. Bei der Explosion einer Rakete in der Luft sei Schrot aus Wolfram weit verstreut worden. Auch dieser Angriff in einem bewohnten Gebiet wird in dem UN-Bericht als mögliches Kriegsverbrechen bewertet.
Scharfe Kritik an iranischer Führung
Mit Blick auf die Menschenrechtsverletzungen in Iran stellte die UN-Mission fest, dass die dortigen Behörden bei den Protesten ab Ende Dezember systematisch gegen Zivilisten vorgegangen seien. Dazu zählten rechtswidrige Tötungen, Folter, willkürliche Verhaftungen und das Verschwindenlassen von Personen.
Menschenrechtsgruppen zufolge sind bei der folgenschwersten Niederschlagung von Protesten seit der Islamischen Revolution 1979 auch zahlreiche unbeteiligte Passanten getötet worden. Das Regime in Teheran macht von den USA und Israel unterstützte „Terroristen und Aufständische“ für die Unruhen verantwortlich.
Die UN-Kommission konnte die Opferzahlen nicht unabhängig überprüfen, geht jedoch davon aus, dass die tatsächliche Zahl der Opfer weit über den offiziellen Angaben von 3.038 Toten und 25.000 Verletzten liegt. Die Reaktion der iranischen Regierung stelle eine erhebliche Eskalation bei der Unterdrückung Andersdenkender dar, so der Bericht. Iran hat Vorwürfe systematischer Menschenrechtsverletzungen stets zurückgewiesen.
