Analyse
Jens Spahn wird zum Hinterbänkler. Nach seinem Rückzug als Fraktionschef hat er auch im Haushaltsausschuss aufgegeben. Doch wie geht es jetzt weiter für ihn, der bisher nur den Weg nach oben kannte?
Jens Spahn wusste schon immer, dass er ein besonderer Politiker ist:
Ich habe in den letzten Tagen viele, auch in den letzten Stunden, viele Ratschläge erhalten: Sei doch nicht so ungeduldig, nicht so ehrgeizig, nicht so überambitioniert. Zieh‘ doch zurück, du hast doch sowieso keine Chance. Und vor allem: Du hast noch so viel Zeit.
Das war 2018 zweifelsohne richtig: Spahn, Mitte 30, kandidiert als Nachfolger von Angela Merkel um den CDU-Parteivorsitz. Geduldig sein, das ist nicht Spahns Sache – genauso wenig wie tief stapeln:
Hätten Konrad Adenauer und Helmut Kohl und viele, viele Leute, nur etwas Geduld, hätte es die große Volkspartei CDU je gegeben?
Die direkte Linie: Adenauer, Kohl – und Spahn. Der zwar 2018 schon im ersten Wahlgang ausscheidet, aber immer wiederkommt. Gesundheitsminister unter Angela Merkel, Unionsfraktionsvorsitzender unter Friedrich Merz, die beide – vorsichtig formuliert – nicht zu den Spahn-Ultras zählen. Ein rhetorisch und meinungsstarker, aber doch haltungsgeschmeidiger Politiker.
„Er kann auch loyal“
Anerkennung dafür vom Experten: „Der Jens ist 360 Grad anspielbar, für jedes Thema, ein echter Allrounder, und ja, das will ich auch sagen – er kann auch loyal“, sagt CSU-Chef Markus Söder über „den Jens“, der offenbar auch anders als loyal kann. Der die Affären um ihn und das ständige Geraune über ihn scheinbar mühelos wegsteckte. Der Angriff wie Abwehr beherrschte – in einfachen deutschen Hauptsätzen, wie hier zu den milliardenschweren Maskendeals zu Beginn der Corona-Pandemie: „Ich habe ein reines Gewissen. Ich habe in der jeweiligen Lage nach bestem Wissen und Gewissen entschieden.“
Spahns doppelter Fall erfolgt nun nicht über eine Sachfrage. Sondern offenbar hat ihn der politische Instinkt verlassen, der ihn eigentlich trug. Eine Leihmutterschaft in den USA, obwohl von seiner Partei und auch ihm selbst lange abgelehnt? Rücktritt als Fraktionschef.
Aber der Experte aus Bayern orakelte schon kurz darauf wieder: „Ich glaube auch, dass der Weg von Jens Spahn noch nicht beendet ist. Jemand mit solchen Talenten und einer solchen politischen Kraft, der wird sicher irgendwann eine führende politische Rolle übernehmen.“
Opposition kommt Lieblingsfeind abhanden
Kaum wieder da, schon bekam Spahn einen Sitz im wichtigen Haushaltsausschuss. Unüblich für Ehemalige; eher was für die, die noch etwas werden wollen. Auch dieser Sitz ist nun weg. Statt Ausschuss hatte Spahn offenbar einen Ausflug nach Sardinien aufs Programm gesetzt.
„Es ist ein Win-Win-Win. Es ist gut fürs Land, es ist gut für den Haushaltsausschuss, es ist auch gut für mich“, lacht die Linken-Chefin Ines Schwertner. Sie weiß natürlich auch: Der Opposition im Bundestag kommt einer ihrer Lieblingsfeinde abhanden. Linke und auch Grüne haben sich an fast keinem Politiker so sehr abgearbeitet wie an Spahn. Etwas Hoffnung hat sie noch: „Vielleicht findet die CDU ja noch eine Zweitverwendung für ihn, ich weiß es nicht …“
Politische Zukunft ungewiss
Spahn zumindest hofft das offenbar auch, so liest sich seine schriftliche Erklärung nach seinem Rückzug aus dem Haushaltsausschuss: „Alles rund um meine Person ist aktuell so politisiert, dass ein normales Arbeiten kaum möglich sein wird.“ Ganz abgesehen von der Frage, ob bei Spahn nicht gerade eher alles personalisiert wird, was politisch sein sollte – was heißt das denn nun für Spahns Zukunft?
„In Absprache mit Thorsten Frei werde ich mich vorerst auf meine Arbeit für den Wahlkreis und meine Familie konzentrieren. Mit welchen inhaltlichen Schwerpunkten es für mich weitergeht, entscheiden wir mit etwas zeitlichem Abstand“, kündigte Spahn in eben jener Erklärung an.
Ob Spahn wirklich vorhat, sich seine inhaltlichen Schwerpunkte im Team mit seinem Nachfolger als Unionsfraktionschef zu suchen? Das wäre unüblich für einen Mann, für den es eigentlich immer bergauf ging, obwohl oder weil er oft vor allem in seinem eigenen Team spielte.
Und der nun das erste Mal offenbar wirklich überlegen muss, wie und ob es für ihn politisch weitergeht.
