Die britischen Konservativen sind in den Umfragen seit Langem abgeschlagen. Bei dem Parteitag in Birmingham will Kemi Badenoch ihren Tories neuen Mut einflößen. Kann die Parteichefin das?
Kemi Badenoch gibt sich gerne bissig und angriffslustig. Den britischen Premierminister Andy Burnham begrüßte die Parteichefin der Konservativen an seinem ersten Tag im Parlament mit freundlichen Glückwünschen und legte dann nach: „Es ist ja nur fair, jemanden an seinem ersten Arbeitstag nicht gleich so hart ranzunehmen. Deswegen werde ich nur ein paar simple Fragen stellen – und ich hoffe, der Premierminister kann ein paar simple und ernsthafte Antworten geben.“ Bei ihren Parteigenossen von den Konservativen brandete Beifall auf.
Badenoch hat ihre Tories vom Rande des Abgrundes geholt. Vor nicht einmal einem Jahr steckten die Konservativen an einem Tiefpunkt, gerade mal 16 Prozent der Bevölkerung standen hinter der Partei. Ein Jahr später sind es nur drei Prozentpunkte mehr – aber trotzdem hat sich etwas verändert.
„Ich interessiere mich nicht für Umfragen. Sie gehen hoch, sie gehen runter, ich bleibe am Ball“, erklärte Badenoch in einem Interview mit der BBC im Juli. Dabei seien es gerade ihre persönlichen Umfragewerte, die der Partei neuen Aufwind verpasst haben, sagt Rachel Sylvester, Politikreporterin der Zeitung The Observer. „Vor rund einem Jahr kannte niemand den Namen der Parteichefin der Tories. Jetzt erkennen die Menschen sie und sehen sie als eine sehr starke Frau.“
Kann Badenoch die politische Mitte ansprechen?
Badenoch wurde 1980 als Tochter nigerianischer Eltern in London geboren. Mit 25 trat sie den Konservativen bei, 2017 zog sie erstmals ins Parlament ein, arbeitete dann in der Regierung des damaligen Premiers Boris Johnson.
2024 gewann sie den Kampf um die Parteispitze und wurde Oppositionsführerin. Doch Badenoch will mehr: Sie will ihre Partei wieder in der Regierung sehen. Ihr aktueller Politikstil macht das nicht ganz einfach. „Sie zettelt gerne Streit an und will als Kämpferin gesehen werden“, sagt Reporterin Sylvester. „Manchmal wirkt sie wirklich fies.“
Wenn Badenoch aber irgendwann eine konservative Regierung führen wolle, müsse sie zeigen, dass sie das Land auch einen könne. „Das bedeutet auch, die politische Mitte mehr anzusprechen, und das ist aktuell ihre größte Schwäche“, so Sylvester. Denn momentan sprächen die Tories eher den rechten Rand an, und der fühle sich mehr zur rechtspopulistischen Partei Reform UK hingezogen.
Finanzen und Sozialkürzungen als Leitthemen
Bei dem diesjährigen Parteitag will Badenoch den Konservativen neuen Mut verleihen. „Stärkere Wirtschaft, stärkeres Land“ lautet der Titel für das viertägige Treffen in Birmingham, das heute beginnt. Eine verantwortungsvolle Finanzpolitik, drastische Kürzungen im Sozialhaushalt, mehr Investitionen in den Verteidigungsetat, damit wollen die Tories bei den Briten punkten.
„Wir müssen die Menschen aus dem Sozialsystem holen und in Arbeit bringen“, so Badenoch in einem Interview mit der BBC. „Das ist doppelt hilfreich: Wir müssen für sie keine Sozialausgaben mehr aufwenden, und sie zahlen als Arbeitnehmer endlich Steuern.“ Deshalb schlug Badenoch kurz vor dem Parteitag auch drastische Kürzung bei der Sozialhilfe für junge Menschen vor. Weniger Zuckerbrot, mehr Peitsche, so der Tenor vieler Kommentatoren.
Allerdings plant die Regierung von Andy Burnham aktuell eine eigene Reform der Jugendhilfesysteme, die Badenochs Vorschläge auf lange Sicht überflüssig machen könnte. Es ist eines von mehreren Beispielen, wie Badenoch den Tories mir ihrer aktuellen Themensetzung tatsächlich eher schaden könnte, meint Politikbeobachterin Sylvester.
Vergangenheit belastet Tories
Die Partei habe aber vor allem ein Imageproblem, sagt Sylvester. „Die Tories sind immer noch sehr unbeliebt.“ Das habe vor allem mit den vorherigen Parteivorsitzenden und Premiers konservativer Regierungen zu tun: Theresa May etwa, die keinen Brexit-Deal mit der EU zustande brachte, oder Liz Truss, die mit ihren angekündigten Reformen die Finanzmärkte fast zum Zusammenbruch führte.
„Kemi Badenoch hat noch nicht genug getan, um einen Schlussstrich zu ziehen“, so Sylvester. „Sie hat es nicht geschafft, die Partei zu entgiften, weil sie nicht in der Lage ist, mit der Vergangenheit zu brechen.“ Dauerhaft könnte es schwierig machen, die Konservativen wieder nach vorne zu bringen.
Dass sie mit ihren aktuellen politischen Schwerpunkten vielleicht nicht jeden Wähler für sich gewinnt, stört Badenoch nicht. „Die Konservativen sind der Professor Snape der britischen Politik“, erklärt sie mit Blick auf den Bösewicht aus dem Harry-Potter-Universum, der sich am Ende der Buchreihe doch als gut herausstellt. „Wir versuchen, das Richtige zu tun. Die Menschen halten uns für den Bösewicht, aber ohne uns würde alles den Bach runtergehen.“
Inwiefern sie damit auch ihre Parteimitglieder überzeugen kann und dem aktuell vergleichsweise beliebten Premier Burnham etwas entgegensetzen kann, wird sich kommenden Mittwoch zeigen: Da hält sie ihre Rede beim Parteitag der Konservativen.
