Eilmeldung
Die Berliner SPD will mit der Linkspartei und mit den Grünen Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Das entschied der Landesvorstand, wie der rbb erfuhr. Die Grünen wollen noch am Abend über den Beginn der Gespräche entscheiden.
Die Berliner SPD will mit der Linkspartei und den Grünen Koalitionsverhandlungen beginnen. Das entschied der Landesvorstand am Montag bei einer digitalen Sitzung mit breiter Mehrheit. Nach rbb-Informationen gab es 26 Ja-Stimmen, drei SPD-Vorstandsmitglieder stimmten dagegen.
Die Grünen wollen noch am Abend über den Beginn von Koalitionsgesprächen entscheiden. Die Linke befindet darüber erst auf einem Parteitag am 31. Oktober. Im Falle einer Zustimmung können die Koalitionsgespräche Anfang November beginnen. Gelingen diese, könnte Linke-Fraktionschefin Elif Eralp erste Regierende Bürgermeisterin ihrer Partei in Berlin werden.
Schwierige Sondierungen
Bei der Berlin-Wahl am 20. September war die Linke mit 25,7 Prozent stärkste Kraft geworden. Dahinter folgen CDU (18,8 Prozent), AfD (16,3 Prozent), Grüne (14,3 Prozent) und – mit ihrem historisch schlechtesten Ergebnis – die SPD (12,1 Prozent). Die bisher regierende CDU/SPD-Koalition hat ihre Mehrheit verloren.
Auf das am Samstag vorgelegte Sondierungspapier hatten sich Linke, Grüne und SPD in zeitweise mühsamen Verhandlungen verständigt. Die Diskussion um ein konsequentes Vorgehen gegen Antisemitismus, angefacht durch mehrere Vorfälle in den Reihen der Linken, erschwerte die Gespräche.
