Eilmeldung
Lange hatte er sich bedeckt gehalten – nun hat sich Kanzler Merz darauf festgelegt, dass eine Frau auf Bundespräsident Steinmeier folgen soll. Er kündigte an, eine Kandidatin der politischen Mitte vorzuschlagen.
In der Debatte über die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz für eine Frau ausgesprochen. „Ich werde der Partei eine gemeinsame Kandidatin vorschlagen, eine Kandidatin der politischen Mitte“, sagte er laut den Nachrichtenagenturen dpa und Reuters bei der nicht-öffentlichen CDU-Kreisvorsitzendenkonferenz in Berlin.
„Ich bin festgelegt in der Frage, dass es eine Frau werden muss“, wird er unter Berufung auf Teilnehmer zitiert. Auch dem ARD-Hauptstadtstudio liegen die Informationen vor.
Merz hatte sich in der Debatte bisher bedeckt gehalten. Mit der Festlegung auf eine Frau gibt er nun erstmals die Richtung vor.
Mehrere Namen im Gespräch
Die CSU will die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner zur Bundespräsidentin machen und hat dafür Unterstützung aus den Reihen der SPD und der Grünen bekommen. Merz pocht allerdings darauf, dass das Vorschlagsrecht bei der CDU als stärkster Kraft in der Bundesversammlung liegt. Das Gremium entscheidet am 30. Januar über die Steinmeier-Nachfolge.
Aus der CDU werden Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, Bildungsministerin Karin Prien, die frühere Parteichefin und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und die hessische Fraktionsvorsitzende Ines Claus als mögliche Kandidatinnen genannt.
Vorentscheidung am Montag?
Eine Vorentscheidung könnte in der Sitzung der CDU-Gremien nächste Woche Montag fallen. Bis dann will Merz zunächst Gespräche mit den Landesvorsitzenden der CDU, aber auch mit der CSU führen. Ziel ist es, zunächst zu einem gemeinsamen Vorschlag der Unionsparteien zu kommen.
Union und SPD haben in der Bundesversammlung eine Mehrheit von etwa 50 Stimmen. Sie setzt sich aus den 630 Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen Wahlleuten der Länder zusammen. Merz will auch die Grünen in die Kandidatensuche einbeziehen.
Bisher waren auch Männer im Gespräch: Hessens Ministerpräsident Boris Rhein, Verfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth und der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht, Udo di Fabio. Sie dürften nun keine Chance mehr haben.
