Neuseeland hat ein neues Parlament gewählt. Doch angesichts eines extrem knappen Wahlausgangs könnte es bei der Frage, welche Regierung das Land künftig führt, letztlich auf die kleinen Parteien ankommen.
Bei der Parlamentswahl in Neuseeland liegen die beiden größten Parteien nach Auszählung aller Stimmen nahezu gleichauf. Sowohl die rechtsgerichtete Nationalpartei von Premierminister Christopher Luxon als auch die linke Labour-Partei kommt laut vorläufigem Ergebnis der Wahlbehörde auf jeweils rund 29 Prozent. Die Nationalpartei liegt demnach nur wenige Tausend Stimmen vor Labour.
Angesichts des engen Wahlausgangs zeigten sich der amtierende Regierungschef Luxon und Oppositionsführer Chris Hipkins in ihren ersten Reaktionen betont zurückhaltend. „Die Nationalpartei ist erneut stärkste Kraft im Parlament und wir haben die Chance, die nächste Regierung zu bilden“, hieß es vom Premier. Und der Labour-Chef kommentierte das Kopf-an-Kopf-Abschneiden mit den Worten:
Neuseeland hat gesprochen. Es könnte ein bisschen länger dauern, bis wir genau verstanden haben, was ihr damit eigentlich gesagt habt.
Trotz des sehr knappen Wahlausgangs sieht Premier Christopher Luxon die Chance, erneut eine Regierung zu bilden.
Opportunity-Partei als neuer möglicher Bündnispartner?
Fest steht: Für keine der beiden Parteien reicht es für eine alleinige Mehrheit, beide sind auf Bündnispartner angewiesen, um zu regieren. Nach der letzten Parlamentswahl vor drei Jahren hatte Luxon ein Bündnis mit der populistischen Partei New Zealand First und der libertären ACT geschmiedet. Zusammen mit diesen beiden Partnern kommt das Regierungsbündnis laut vorläufigem Ergebnis auf 67 der insgesamt 130 Sitze im Parlament. Für eine Fortsetzung der derzeitigen Regierungskoalition würde es also knapp reichen.
Auf Labour unter Oppositionsführer Chris Hipkins würden 35 Mandate entfallen. Hipkins hofft auf die Unterstützung der Grünen, die auf 16 Sitze kommen, und der Partei Te Pati Maori, der politischen Vertretung der indigenen Maori-Minderheit. Sie wird voraussichtlich mit fünf Abgeordneten im Parlament vertreten sein.
Doch es gibt noch eine weitere Option bei der politischen Partnersuche: die liberale Opportunity-Partei, die den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schaffte und künftig voraussichtlich mit sieben Sitzen im Parlament vertreten sein wird. Die Parteivorsitzende Qiulae Wong hatte im Vorfeld der Wahl die Bereitschaft zur Zusammenarbeit sowohl mit der Nationalpartei als auch mit Labour signalisiert. Luxon hatte eine Kooperation jedoch ausgeschlossen.
