Gegenwind vor Parteitag SPD-Bündnis bereitet laut Bericht Anti-Klingbeil-Anträge vor
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas wählt die SPD im Januar eine neue Spitze. Mehrere innerparteiliche Strömungen formulieren einem Bericht zufolge Anträge, die erkennbar ein gemeinsames Ziel haben: die erneute Kandidatur des bisherigen Co-Chefs Klingbeil zu verhindern.
In der SPD hat sich einem Medienbericht zufolge ein breites Bündnis aus Arbeitsgemeinschaften formiert, das eine erneute Kandidatur von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil für den Parteivorsitz verhindern will. Der „Spiegel“ berichtet von zwei Anträgen für den SPD-Parteitag im Januar, die zum Ziel haben, Klingbeil von der Parteispitze zu entfernen.
„Der Vorsitz der SPD auf Bundesebene darf in der aktuellen Situation nicht gleichzeitig mit einem Ministeramt innerhalb der Bundesregierung ausgeübt werden“, heißt es demnach in dem ersten Antrag, der dem Bericht zufolge von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA), den SPD Frauen, der AG 60+, der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, der Arbeitsgemeinschaft für Bildung sowie der Arbeitsgemeinschaft SPD queer unterstützt wird.
Die SPD müsse ihre politische Eigenständigkeit, ihre programmatische Glaubwürdigkeit und ihre Handlungsfähigkeit als Partei der Arbeitenden wieder stärken, zitierte der „Spiegel“ weiter aus dem Antrag. Dafür bedürfe es „einer klaren organisatorischen und personellen Trennung zwischen der Führung der Partei und der Wahrnehmung von Regierungsämtern auf Bundesebene“. Bekäme dieser Antrag eine Mehrheit, müsste sich Klingbeil zwischen der Parteiführung und seiner Arbeit als Finanzminister und Vizekanzler entscheiden.
Bas-Rücktritt führte zu Neuordnung der Spitze
Die SPD-Jugendorganisation Jusos gehe in einem ähnlich lautenden Antrag noch einen Schritt weiter und spreche sich für eine Frau als alleinige Vorsitzende der SPD aus, berichtete das Nachrichtenmagazin weiter. Die Beteiligung von Frauen in Spitzenpositionen müsse sichergestellt werden, heißt es dem Bericht zufolge in dem Antrag. „Das stärkste Instrument dafür wäre eine weibliche Einzelspitze, die wir ausdrücklich begrüßen würden.“
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin und SPD-Parteichefin am 12. Oktober hatte der Co-Parteivorsitzende Klingbeil offen gelassen, ob er erneut für das Amt des Vorsitzenden kandidieren wird. Die Neuwahl des Parteivorstandes soll auf einem ordentlichen Bundesparteitag am 16. und 17. Januar in Bremen stattfinden.
