Werden bisherige US-Soldaten ersetzt – oder kommen zusätzliche? In Polen herrscht nach Trumps Ankündigung Erleichterung, aber auch Verwirrung. Zudem heizt der US-Präsident ganz nebenbei noch innenpolitischen Streit an.
Die Ankündigung von Donald Trump sorgte für Erleichterung in Polen. Die USA würden zusätzliche 5.000 Soldaten in das östliche EU-Land entsenden, erklärte der US-Präsident in einer Mitteilung in den sozialen Medien.
„Ende gut, alles gut“, sagte der polnische Außenminister Radoslaw Sikroski am Rande des NATO-Außenministertreffens in Schweden. „Ich möchte Präsident Trump danken und auch dem US-Außenminister Marco Rubio, mit dem ich in dieser Sache im Kontakt stand. Und allen, die auf diese Entscheidung hingewirkt haben haben.“
Dabei klang durch, wie sehr die vergangenen knapp zwei Wochen die Nerven in Polen strapazierten. Aus den USA drang die Nachricht durch, das Pentagon werde eine Panzerbrigade mit 4.000 Soldaten aus Polen abziehen – und nicht durch eine neue ersetzen. Die Brigade war bisher im Rotationsprinzip in Polen, alle neun Monate wurden die Truppen ausgetauscht. Diesmal stoppte das US-Verteidigungsministerium die Entsendung neuer Soldaten.
Rätselraten in Warschau
Die allermeisten Politiker in Polen wünschen sich eine starke US-Militärpräsenz in ihrem Land. Die Befürchtung war groß, die USA würden ihre derzeitige Präsenz von rund 10.000 Soldaten reduzieren. Das scheint nun vom Tisch.
Was Trump jedoch mit „zusätzlichen 5.000 Soldaten“ meinte, bleibt zunächst unklar. Wird die Panzerbrigade nun einfach, wie bisher üblich, ersetzt? Oder wird sie ersetzt – und es kommen weitere Soldaten? Rätselraten in Warschau.
„Wir haben etwas bekommen, das uns beruhigen soll“, sagt die Politologin Ewa Pietrzyk-Ziemiewicz. „Aber ich würde hier sagen: An den Taten sollt ihr sie erkennen. Erst wenn die US-Soldaten tatsächlich gekommen sind, werde ich es auch wirklich glauben.“
Keine gute Nachricht für Deutschland?
Militärexperten weisen darauf hin, dass die Infrastruktur für die US-Truppen in Polen in den Jahren ausgebaut wurden. Das könnte darauf hindeuten, dass künftig möglicherweise nicht wesentlich mehr US-Soldaten in Polen sein könnten als bisher, dass jedoch mehr von ihnen dauerhaft stationiert und nicht mehr in so kurzen Abständen ausgetauscht würden.
Darüber würden die USA schon bald informieren, meint Michal Stela, Journalist, beim Militär-Branchenportal Defense24, „Dafür müssen die US-Streitkräfte auch erst einmal Soldaten finden, die bereit sind, bei uns zu wohnen, mit ihren Familien. Das wird zunächst einmal keine große Zahl sein. Aber das wird trotzdem ein bedeutender Schritt.“
Für andere Standorte des US-Militärs in Europa – etwa in Deutschland – wäre das allerdings keine gute Nachricht. Denn insgesamt wollen die USA, so die wiederholte Aussage, ihre Präsenz in Europa verringern.
Innenpolitischer Streit angeheizt
Die knappe Aussage Trumps heizte in Polen ganz nebenbei auch den innenpolitischen Streit an. Denn der US-Präsident begründete seine für Polen positive Entscheidung mit seinem guten Verhältnis zum rechtskonservativen Präsident Karol Nawrocki.
Dessen Kanzlei nutzt dies nun für eine Breitseite gegen die Regierung von Premierminister Donald Tusk. Was diese kaputt gemacht habe, habe Nawrocki gerichtet, so die Aussage dort.
