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Bei den deutschen Nachrichtendiensten häufen sich Verdachtsfälle von Ausspähung. Beim BND und beim Verfassungsschutz sieht man sich zunehmend im Fokus russischer Geheimdienste – und verschärft die Sicherheitsmaßnahmen.
Sie hatten sich angeblich verlaufen oder das Gebäude verwechselt. Einige der ausländischen Männer gaben an, sie seien auf der Suche nach dem Bundeswehrkrankenhaus. Tatsächlich aber standen sie in einem Eingangsbereich der Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) an der Chausseestraße in Berlin-Mitte.
Die ungewöhnlichen Besucher erregten im Frühjahr vergangenen Jahres offenbar mehrfach das Misstrauen des BND-Wachpersonals – immer mit derselben Geschichte von der Suche nach dem ganz in der Nähe liegenden Krankenhaus.
Spezialisten der Polizei wurden informiert und die Aufnahmen der Überwachungskameras gesichtet. Nach WDR-Recherchen sollen zumindest einige der Männer identifiziert worden sein: Es soll sich demnach um teils behördlich bekannte Personen aus der tschetschenischen Community handeln.
Warum die Tschetschenen beim BND aufgetaucht waren, ist bislang unklar. Ging es darum, die Sicherheitsvorkehrungen auszuspähen? Oder diente das offensive Auftreten der Einschüchterung? Der Vorfall soll Sicherheitskreisen zufolge jedenfalls mit dazu beigetragen haben, dass die interne Bedrohungsstufe für die BND-Zentrale vor einigen Monaten erhöht wurde. Ein Signal für die Mitarbeiter, wachsam zu sein.
Wachpersonal patrouilliert mit Maschinenpistolen
Beim BND und beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat man auf eine veränderte Gefahrenlage reagiert, mit verstärkten Sicherheitsvorkehrungen und mit Sensibilisierungsmaßnahmen für das Personal. Jede verdächtige Beobachtung, und sei sie noch so beiläufig, solle gemeldet werden, heißt es in internen Warnhinweisen.
Seit Anfang des Jahres patrouilliert mit Maschinenpistolen bewaffnetes Wachpersonal an dem weitläufigen BND-Gebäude. Man wolle ungebetene Gäste damit abschrecken, berichten Insider.
Nachrichtendienste zunehmend in russischem Fokus
Der Krieg in der Ukraine und der anhaltende Konflikt mit Russland beschäftigt die deutschen Sicherheitsbehörden seit Jahren. Inzwischen aber geht es nicht nur um russische Spionage und Sabotage gegen politische, militärische und wirtschaftliche Ziele: Die deutschen Nachrichtendienste, allen voran der BND und das BfV, sehen sich selbst zunehmend im Fokus Russlands. Nach WDR-Informationen haben die Verdachtsfälle möglicher Ausspähung von Liegenschaften und Mitarbeitern erheblich zugenommen.
Dazu zählen Drohnenüberflüge und verdächtige Autos, die wiederholt in der Nähe von Gebäuden gesehen worden sein sollen. Zudem sollen BND-Mitarbeiter gemeldet haben, ihnen seien Personen gefolgt, teilweise auf dem Heimweg von der Arbeit. Manche, so berichten Insider, seien von Unbekannten in seltsame Gespräche verwickelt worden.
In einigen Fällen besteht der Verdacht, dass vermeintliche Passanten oder angebliche Touristen die Sicherheitsvorkehrungen oder die Reaktion des Wachpersonals ausgetestet haben sollen. Auch Personen, die in den gesicherten Bereich vordringen wollten oder Gegenstände auf das Gelände warfen, wurden von den Sicherheitsexperten der BND-Zentrale aufmerksam verfolgt.
Laut Nachrichendienstlern soll es erst Anfang des Jahres einen Vorfall gegeben haben, bei dem ein Eindringling versucht hab soll, den Zaun am „Zentrum für Nachrichtendienstliche Aus- und Fortbildung“ (ZNAF) zu überwinden. Der Komplex befindet sich direkt angrenzend an das BND-Gelände, von außen wirkt er wie ein Teil davon.
BfV-Mitarbeiter unterliegen besonderem „Ausforschungsinteresse“
Eine Sprecherin des BND wollte sich nicht zu den Recherchen äußern. Man nehme zu Angelegenheiten, die operative Arbeit betreffen, „grundsätzlich nicht öffentlich Stellung“.
Der Verfassungsschutz teilt auf Anfrage mit: „Mitarbeitende des BfV sind als Angehörige eines Nachrichtendienstes des Bundes Träger von Staatsgeheimnissen und unterliegen damit einem besonderen Ausforschungsinteresse russischer Nachrichtendienste.“ Die Gefährdungslage für die Behörde und deren Mitarbeiter werde „stetig anhand der aktuellen weltpolitischen Entwicklungen und in Abstimmung mit anderen (nationalen wie internationalen) Sicherheitsbehörden bewertet und entsprechende Schutzmaßnahmen lageabhängig getroffen“.
Zu konkreten Erkenntnissen und Maßnahmen wolle man jedoch keine Angaben machen.
Hohe Sicherheitsmaßnahmen
Ein Teil der Vorkommnisse sei vermutlich harmlos, heißt es aus den Sicherheitsbehörden, durch eine erhöhte Wachsamkeit gebe es auch ein vermehrtes Aufkommen an Beobachtungen. Dennoch ist die Sorge groß, dass russische Geheimdienste versuchen, Schwachstellen bei der Eigensicherung der deutschen Dienste zu finden – oder dadurch schlichtweg für Verunsicherung und Angst sorgen wollen.
Die Sicherheitsmaßnahmen waren bei den Nachrichtendiensten schon immer höher als bei anderen Behörden: In den Gebäuden gibt es mehrere Sicherheitsschleusen, Mitarbeiter dürfen keine Mobiltelefone mit ins Büro nehmen, das Wachpersonal führt unangekündigte Taschenkontrollen durch. Die Fensterscheiben der Gebäude sind mit Laserschutzfolien ausgestattet, um technische Abhöraktionen zu verhindern.
Vor Verrat in den eigenen Reihen ist man trotzdem nicht gefeit, wie der Fall des Spions Carsten L. zeigt. Der ehemalige BND-Referatsleiter muss sich zurzeit wegen mutmaßlich schweren Landesverrats vor dem Kammergericht verantworten. Gemeinsam mit einem Komplizen soll er Staatsgeheimnisse an den russischen Inlandsgeheimdienst FSB verkauft haben.
BND-Außenstellen weniger krisenfest?
Doch mittlerweile geht es um mehr: Beim BND macht man sich Gedanken darüber, wie die Behörde auch im Zuge der Landes- und Bündnisverteidigung, also notfalls sogar im Kriegszustand, arbeitsfähig bleiben kann. Dazu gehört auch, die Liegenschaften vor Sabotage und hybriden Angriffen zu schützen.
Die BND-Zentrale in Berlin ist dabei wohl noch am besten aufgestellt. Sie verfügt laut Sicherheitskreisen über ein eigenes Kraftwerk, das im Notfall das riesige Gebäude autark mit Strom versorgen kann. Weniger krisenfest scheinen die Außenstellen zu sein.
Neben der Zentrale in Berlin und dem früheren Sitz in Pullach bei München unterhält der Auslandsnachrichtendienst noch zahlreiche Liegenschaften im Bundesgebiet. Einige davon seien in den vergangenen Jahrzehnten sicherheitstechnisch vernachlässigt worden, heißt es aus dem Dienst. Dort seien Investitionen und bauliche Maßnahmen notwendig, um ein ausreichendes Sicherheitsniveau zu gewährleisten.
Neues BND-Gesetz soll Befugnisse erweitern
Mit einem neuen BND-Gesetz, an dem die Bundesregierung seit Monaten arbeitet, soll die Behörde zudem erweiterte Befugnisse zur Eigensicherung bekommen: Darunter die Erlaubnis, eigenständig Drohnen abwehren zu dürfen und nicht erst die Polizei rufen zu müssen.
Beim Bundesamt für Verfassungsschutz gibt es indes tierische Verstärkung: Der erste Sprengstoffspürhund der Behörde hat unlängst seine Ausbildung absolviert, er soll nun verdächtige Post, Fahrzeuge und Besucher überprüfen. Der belgische Schäferhund „Ted“ wurde als Jungtier aus einem Tierheim gerettet und arbeitet nun in der BfV-Zentrale in Köln-Chorweiler. Das Kölsche Motto seiner Entschärfungseinheit: „Et hätt noch emmer joot jejange“.
