Debatte um VerbotePrien: Soziale Medien müssen 13- bis 18-Jährige besser schützen
Kinder und Jugendliche bewegen sich bislang ohne Alters -oder Zeit Begrenzung durch Social-Media- Plattformen. Bundesfamilienministerin Prien fordert nun eine neue Gesetzgebung zum Schutz der Minderjährigen.
Bundesfamilienministerin Karin Prien schweben neben einem Social-Media-Verbot für Kinder unter 13 Jahren auch Regulierungen für ältere Jugendliche vor. „Auch zwischen 13 und 16 und sogar noch zwischen 16 und 18 könnte es zusätzliche Maßnahmen geben, die dann aber die Plattformen betreffen würden und nicht den einzelnen Jugendlichen“, sagte die CDU-Politikerin in einem Interview des „Hamburger Abendblatts“.
„Die Plattformenanbieter müssen endlich das Risiko für ihre Technologie übernehmen und dafür Sorge tragen, dass Kinder und Jugendliche eben nur mit solchen Angeboten konfrontiert werden, die altersgerecht sind“, betonte die Ministerin. Generell setze sie auf eine europäische Lösung: „Bis zum Ende des Sommers werden wir Eckpunkte für eine deutsche Gesetzgebung vorlegen, die aber ganz bewusst als Übergangsregelung angelegt ist, um am Ende zu einer gemeinsamen europäischen Lösung zu kommen.“
Sie gehe davon aus, dass das Gesetzgebungsverfahren mindestens ein halbes Jahr dauere. Der Plan sei, die Alterssicherung über das sogenannte „EUDI-Wallet“ zu gewährleisten. „Das müsste dann Anfang nächsten Jahres auch fertig sein. Ich hoffe, wir schaffen das“, sagte Prien. Die Einführung einer europäischen digitalen Identität (EUDI) soll Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen eine sichere Identifizierung online und offline sowie die Nutzung von Authentifizierungsdiensten in der gesamten EU ermöglichen.
Frankreich und Spanien machen es vor
Zuletzt hatte Frankreich als erstes EU-Land ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren beschlossen. Mehrere Mitgliedsländer, darunter Spanien, Griechenland und Österreich, wollen ein Social-Media-Verbot für Minderjährige bis zu einem bestimmten Alter gesetzlich festlegen. Auch Prien hatte angekündigt an, ein solches Verbot in Deutschland einführen zu wollen.
„Auch das Expertenpanel der Europäischen Kommission spricht sich für eine Altersgrenze von 13 Jahren aus“, sagte die Ministerin. Sie glaube, die Chance einer einheitlichen europäischen Lösung sei groß. „Und gerade das gibt uns eine starke Position: einen gemeinsamen Markt, den wir gemeinsam regulieren können. Diese Chance sollten wir auch wahrnehmen.“Expertinnen und Experten im Auftrag der EU-Kommission hatten empfohlen, den Zugang zu Social Media für Kinder unter 13 Jahren zu beschränken.
„Social Media macht junge Menschen krank und dumm“
Auch der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte und -ärztinnen (BVKJ) verlangt einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sozialen Medien und beklagt dabei das Versagen der Eltern. „Ich merke fast jeden Tag in meiner Praxis, dass sich die Probleme immer weiter verschärfen“, sagte der Bundessprecher des BVKJ, Jakob Maske.
„Kinder können sich der krassen Beeinflussung auf den Plattformen kaum noch entziehen, und Jugendlichen ist es fast nicht mehr möglich, sich eine freie Meinung zu bilden.“ Es sei längst erwiesen, dass Social Media vor allem junge Menschen krank und dumm mache.
Zudem spricht sich der BVKJ ebenfalls für ein Verbot von Social Media aus „etwa bis 14 Jahren“, so Maske. Die Politik müsste endlich handeln. „Es geht um die Zukunft unserer Kinder und damit unserer Gesellschaft.“
