Union und SPD hatten sich auf eine Erhöhung des BAföG-Satzes geeinigt. Doch Forschungsministerin Bär glaubt nicht, dass die Reform noch kommt. Dafür gebe es in den Fraktionen keine Unterstützung mehr. Bär hält das für nachvollziehbar.
Bundesforschungsministerin Dorothee Bär rechnet nicht mehr mit einer schnellen Reform der Ausbildungsförderung BAföG. Ihr Ministerium befinde sich zwar im Zeitplan, aber sie habe gehört, „dass die Reform von den Regierungsfraktionen nicht mehr unterstützt wird“, sagte die CSU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Ein Streit über die Finanzierung der geplanten BAföG-Reform schien noch Ende April beigelegt zu sein. Man gehe beim BAföG jetzt regulär ins Gesetzgebungsverfahren, sagte damals eine Sprecherin des Forschungsministeriums.
Vereinbarung im Koalitionsvertrag
Geplant war, zunächst zum kommenden Wintersemester die im BAföG enthaltene Wohnkostenpauschale für Studierende, die nicht mehr bei den Eltern wohnen, von derzeit 380 auf 440 Euro im Monat anzuheben. Anschließend sollte der sogenannte BAföG-Grundbedarf in zwei Schritten zum Wintersemester 2027/2028 und ein Jahr später dauerhaft an das Niveau der Grundsicherung angepasst werden.
Bär sieht Studierende als „privilegiert“
Bär zeigte Verständnis für einen möglichen Stopp der Reform. „Wenn Pflegebedürftige sparen sollen und beim Elterngeld Kürzungen vorgenommen werden, dann ist nachvollziehbar, dass man nicht gleichzeitig an anderer Stelle große zusätzliche Leistungen verspricht“, sagte sie. Es bringe nichts, Forderungen einzubringen, „von denen man weiß, dass sie keine Mehrheit finden.“
Die Situation für Studierende beschrieb sie als sehr privilegiert. „Es gibt keine Studiengebühren, und der Staat ermöglicht vielen jungen Menschen überhaupt erst ein Studium.“ Es sei „kein Drama, wenn Studierende neben dem Studium jobben – viele sammeln dabei sogar wichtige Erfahrungen fürs Leben und den Beruf“, gegebenenfalls in den Semesterferien. Es werde kein „Vollkaskostudium“ geben.
