Gut zwei Monate nach der Parlamentswahl sind die Koalitionsverhandlungen in Dänemark abgeschlossen. Ministerpräsidentin Frederiksen will mit einem Mitte-Links-Bündnis in ihre dritte Amtszeit gehen.
Am späten Abend konnte Mette Frederiksen Dänemarks König Frederik X. den Durchbruch bei den Koalitionsverhandlungen verkünden. Die Sozialdemokratin wirkte nach dem Besuch auf der königlichen Yacht im Hafen von Odense sichtlich erleichtert. „Ich war hier bei seiner Majestät dem König und habe mitgeteilt, dass nach langen Verhandlungen eine Regierung gebildet werden kann“, erklärte die derzeit geschäftsführende Ministerpräsidentin.
„Diese Regierung besteht aus der Sozialistischen Volkspartei, den Moderaten, der Sozialliberalen Partei und natürlich den Sozialdemokraten.“ Das Mitte-Links-Bündnis der vier Parteien bildet eine Minderheitsregierung und muss sich Mehrheiten für seine politischen Vorhaben jeweils suchen. Solche Konstellationen sind in Dänemark üblich.
Tierwohl in der Landwirtschaft war Wahlkampfthema
Der Koalitionsvertrag soll laut Frederiksen im Laufe des Tages vorgestellt werden. „Ich kann so viel sagen, dass wohl viele überrascht sein werden, wie sehr wir es wollen. Das Regierungsprogramm ist gut für die Menschen in Dänemark, gut für die kommenden Generationen und auch gut für die Tiere.“
Der dänische Rundfunk erwartet nach dieser Aussage, dass Frederiksens künftige Regierung deutliche Verschärfungen im Bereich der Schweinehaltung verkünden wird. Über Landwirtschaft und Tierwohl war im Wahlkampf heftig gestritten worden.
Längste Koalitionsverhandlungen der dänischen Geschichte
Die Regierungsverhandlungen waren die längsten in der dänischen Geschichte. Sie seien sehr schwierig gewesen, räumte Frederiksen ein. „Aber ich würde auch sagen, dass wir das hier schaffen müssen. Wir leben im besten Land der Welt, mit einer der stärksten Demokratien. Wenn wir als Politiker diese Aufgabe nicht bewältigen könnten, wüsste ich wirklich nicht, was die Dänen von uns erwarten sollten.“
In den vergangenen vier Jahren hatte Frederiksen mit der rechts-liberalen Venstre und den Moderaten in einem ungewöhnlichen Bündnis über die politischen Blockgrenzen in Dänemark regiert. Ihre Sozialdemokraten waren bei der Parlamentswahl am 24. März zwar erneut stärkste Kraft geworden, hatten aber deutlich an Zustimmung verloren.
Frederiksens erster Versuch einer Regierungsbildung war gescheitert, ebenso wie Verhandlungen über ein Mitte-Rechts-Bündnis. Ihr künftiges Kabinett will Frederiksen am Donnerstag vorstellen.
