In Südafrika gehen seit Wochen fremdenfeindliche Gruppen auf die Straße. Dabei kommt es immer wieder zu gewalttätigen Angriffen auf Ausländer. Viele von ihnen wollen Südafrika nun verlassen.
Südafrikas Hauptstadt Pretoria: Vor der nigerianischen Botschaft stehen die Menschen Schlange. Die meisten haben Koffer und Taschen mitgebracht. Einige halten Schilder hoch, auf denen sie Nigerias Regierung, die Regierung ihres Heimatlandes, um Hilfe bitten. „Wir schlafen auf der Straße!“ steht darauf oder auch: „Wir haben unsere Wohnungen und Jobs verloren.“
Daniel Chuks ist einer von ihnen: „Wir sind hier in Südafrika gestrandet. Viele von uns haben verkauft, was sie hatten, weil man uns versprochen hat, dass wir gehen können. (…) Wegen der laufenden Angriffe sind viele Menschen ums Leben gekommen, viele Eigentümer haben ihr Eigentum verloren, viele Sachen wurden zerstört. Jetzt fühlen wir uns in Südafrika nicht mehr frei, denn wo auch immer wir sind, haben wir Angst. Viele Dinge, viele schlimme Dinge geschehen, und wir sind gestrandet. Wir wollen wirklich gehen.“
Fremdenfeindliche Proteste und Bedrohungen
Seit in Südafrika eine Welle fremdenfeindlicher Proteste durchs Land rollt, fürchten tausende Ausländerinnen und Ausländer um ihre Sicherheit. Lose organisierte fremdenfeindliche Gruppen, die sich „March and March“ nennen, „Operation Dudula“ oder „Abahambe“ – was übersetzt so viel heißt wie „Sie müssen gehen“ – haben ein Ultimatum gesetzt. Bis zum 30. Juni sollen Menschen ohne südafrikanischen Pass und gültige Aufenthaltsgenehmigung verschwunden sein.
Auch Emanuele Kachingwe aus Malawi wurde massiv bedroht: „Sie sagen uns einfach, dass wir ihre Jobs wegnehmen und gehen müssen. Das ist nicht richtig. Die Vermieter haben uns auch rausgeworfen und gesagt, wenn ihr hierbleibt, werden wir euch töten.“
Länder bereiten Rücktransporte vor
Malawi hat inzwischen rund 7.000 seiner Staatsbürgerinnen und Bürger mit Bussen zurückgeholt. Auch Simbabwe, Mosambik und Ghana bereiten Rücktransporte vor. In der nigerianischen Botschaft haben sich mehr als 1.000 Menschen für eine freiwillige Rückkehr registriert.
Alexander Ajayi, Nigerias High Commissioner in Südafrika: „Keiner von euch wird zurückgelassen In diesem Prozess. Ist das klar? (…) Ihr alle werdet sicher nach Nigeria zurückgebracht, ohne jede Belästigung, ohne Schikanen, ohne Einschüchterung und ohne Schaden.“
Allerdings dürften sich die Transporte noch einige Zeit hinziehen, weil armen Ländern wie Malawi das Geld fehlt, um Busse oder Flugzeuge zu chartern und viele der Rückkehrwilligen keine gültigen Pässe mehr haben.
Regierung will Migrationspolitik verschärfen
Südafrikas Regierung hat inzwischen angekündigt, ihre Migrationspolitik zu verschärfen. Gleichzeitig warnt sie die Organisatoren der fremdenfeindlichen Proteste davor, das Recht in die eigene Hand zu nehmen.
Polizeiminister Firaz Cachalia kündigte für den 30. Juni einen Großeinsatz der Sicherheitskräfte an: „Jeder hat das Recht, friedlich und im Rahmen der Gesetze zu protestieren. Straftaten, Einschüchterung, Aufrufe zu Gewalt, Zerstörung von Eigentum und jeder Versuch, die öffentliche Sicherheit zu untergraben, werden aber nicht toleriert.“
Die Kosten für die Polizeimission am 30. Juni schätzt der Minister auf rund 600 Millionen Rand, umgerechnet rund 30 Millionen Euro. Im Notfall, so heißt es, sei aber auch der Einsatz der Armee nicht ausgeschlossen.
Neue Kundgebungen – „bis wir gewinnen“
Die Demonstranten wollen sich nicht unter Druck setzen lassen. „Die Regierung befasst sich nicht mit dem wirklichen Problem“, sagt ein Mann. „Das Problem sind illegale Einwanderer in diesem Land. Sie sollten sich nicht auf uns konzentrieren, sondern auf dieses Problem. Wir werden die Ausländer nicht anbetteln. Wir sagen ihnen, sie müssen gehen. Über den 30. Juni hinaus wissen wir nicht, was passieren wird. Aber im Moment sagen wir: Lasst die Menschen, die nicht legal hier sind, nach Hause gehen. Was ist so schwer daran, nach Hause zu gehen?“
Ob es am sogenannten Stichtag, dem 30. Juni, zu neuer Gewalt kommt, wie viele befürchten, ist offen. Bis dahin haben „March and March“ und andere fremdenfeindliche Bewegungen landesweit zu neuen Kundgebungen aufgerufen. Auf Plakaten heißt es, die Märsche gegen illegale Zuwanderer gingen weiter „until we win“. Bis wir gewinnen. Nach Deeskalation klingt das nicht.
