Bundespräsident Steinmeier hat vor Angriffen auf Presse, Kultur und Justiz gewarnt – an einem Ort, der als Wiege der Demokratie in Deutschland gilt. Auf dem Hambacher Schloss verlieh er den Freiheitspreis an einen polnischen Verfassungsrechtler.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei der Verleihung des Hambacher Freiheitspreises vor autoritären Tendenzen in der Welt gewarnt. Demokratie, Rechtsstaat und unabhängige Institutionen stünden international unter Druck. Autoritäre Regierungen versuchten, demokratische Kontrollinstanzen zu diskreditieren und zu beseitigen – darunter auch unabhängige Medien, Kultur und Justiz, so der Bundespräsident.
In einer Demokratie seien die Bürgerinnen und Bürger jedoch solchen Entwicklungen nicht machtlos ausgeliefert. „Autoritäre Tendenzen sind eben kein Schicksal, dem wir nicht entrinnen können“, sagte Steinmeier. „Im Gegenteil, wir alle haben die Wahl und können mit unserer Stimme entscheiden.“
Dank an Verteidiger der Demokratie
Steinmeier verlieh den Hambacher Freiheitspreises an den polnischen Verfassungsrechtler Adam Bodnar. Er würdigte den Preisträger als leidenschaftlichen Kämpfer für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Der frühere polnische Justizminister habe früh vor Gefahren für die Unabhängigkeit demokratischer Institutionen gewarnt und sich gegen Eingriffe in die Justiz engagiert, sagte Steinmeier.
Das Hambacher Schloss und Schwarz-Rot-Gold stünden für Freiheit, Demokratie und Völkerverständigung, sagte Steinmeier. „Ich danke deshalb auch allen, die diesen Ort und unsere Fahne gegen jene verteidigen, die sie heute für neuen Nationalismus und autoritäres Denken missbrauchen wollen“.
Auf dem Hambacher Schlossberg kamen 1832 etwa 30.000 Menschen zusammen, um gegen Zensur und Fürstenwillkür sowie für Freiheits- und Bürgerrechte wie Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit zu protestieren. Das Hambacher Fest markiert damit einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Demokratie. Der mit 10.000 Euro dotierte Preis wurde nun zum dritten Mal verliehen.
