Seit einem Gerichtsurteil ist in der türkischen Oppositionspartei CHP unklar, wer künftig den Kurs vorgibt. Der durch das Urteil abgesetzte CHP-Chef Özel oder sein Vorgänger Kilicdaroglu? Nun haben beide Kontrahenten ihre Anhänger mobilisiert.
Seit Tagen gibt es in der Türkei Aufregung um die Zukunft der größten Oppositionspartei CHP. Wer gibt dort künftig den Ton an? Wer könnte zum Herausforderer von Präsident Erdogan werden?
In Ankara haben nun Tausende Anhänger für den abgesetzten CHP-Chef Özgür Özel demonstriert. Auf Fernsehbildern waren große Menschenaufläufe zu sehen. Die private Nachrichtenagentur Anka und oppositionsnahe Medien schätzten die Zahl der Demonstranten auf Zehntausende.
In der Nähe der Parteizentrale von Özels CHP – im Güvenpark – forderten sie einen sofortigen Parteitag, auf dem die personelle Zukunft geklärt wird. „Heute ist der Tag, um unseren Marsch an die Macht neu aufzunehmen“, sagte Özel vor Anhängerinnen und Anhängern.
Gericht verfügte Absetzung von Özel
Auslöser des Protests ist eine Gerichtsentscheidung vom 21. Mai: Ein Gericht hatte den CHP-Parteitag 2023 wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten annulliert. Dort war Özel gewählt worden.
Das Gericht ordnete an, dass Özels Amtsvorgänger Kemal Kilicdaroglu den Vorsitz wieder übernimmt. Das sorgte für Empörung unter Anhängerinnen und Anhängern der CHP. Kilicdaroglu wird vorgeworfen, während seiner vorherigen Amtszeit als Vorsitzender Recep Tayyip Erdogan nicht stark genug entgegenzutreten zu sein.
Auch Kilicdaroglu ruft zu Versammlung auf
Kilicdaroglu veranstaltete am Samstag eine rivalisierende Versammlung in der CHP-Zentrale in Ankara. Dabei warf er der vorherigen Parteiführung vor, sie habe weit verbreitete Korruption zugelassen. Die abgesetzte Führung um Özel weist die Vorwürfe als politisch motiviert zurück. Kilicdaroglu stellte einen neuen Parteitag „so bald wie möglich“ in Aussicht, nannte jedoch keinen konkreten Zeitplan.
Der Machtkampf in der Opposition dürfte Erdogans Chancen erhöhen, seine mehr als zwei Jahrzehnte andauernde Herrschaft in dem NATO-Land zu verlängern. Özel gilt neben dem inhaftierten Istanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoğlu als wichtigster möglicher Präsidentschaftskandidat der CHP.
Bei dem Protest in Ankara sagte Özel: „Dies ist keine interne Angelegenheit der CHP. Dies ist eine Angelegenheit zwischen Präsident Erdogan und der Nation.“
