NATO-Generalsekretär Rutte beschwört beim Treffen in Helsingborg die Geschlossenheit der Bündnispartner – selbst, wenn sich immer mehr Risse zeigen. Ukraine-Präsident Selenskyj dürfte besonders aufmerksam zugehört haben.
Seit Tagen schon ist Mark Rutte, der NATO-Generalsekretär, vor allem mit einer Botschaft unterwegs. Fast klingt sie schon beschwörend: Die NATO ist geschlossen, und sie arbeitet daran, noch stärker zu werden. Das sei auch das, sagt Rutte, was heute bei den Außenministern in Helsingborg diskutiert wurde.
Manche hätten zuletzt sogar den Zusammenhalt der NATO in Zweifel gezogen. Er wolle deshalb noch mal ganz klar sagen:
Das Bekenntnis der Verbündeten zu Artikel 5 ist unerschütterlich. Unsere Fähigkeit, jeden Alliierten zu verteidigen, ist absolut. Wenn irgendjemand so irregeleitet sein sollte, uns anzugreifen, wäre die Antwort zerstörerisch.
Rutte fordert Tempo bei Aufrüstung
Mehrfach erinnert Rutte daran, dass man ja nicht nur im vergangenen Jahr beim NATO-Gipfel in Den Haag den berühmten Fünf-Prozent-Beschluss gefasst habe, sondern dass man nun auch liefern müsse. Heißt: Das Geld ist da, aber die Umsetzung in echte Verteidigungsfähigkeit noch längst nicht. Rutte fordert mehr Tempo.
„Wir wissen, dass unsere Industrie heute nicht das produzieren kann, was wir brauchen. Deshalb drängen die Außenminister darauf, dass wir die industrielle Produktion hochfahren, im gesamten Bündnis. Wir müssen schneller und in größerem Umfang produzieren, und zwar auf beiden Seiten des Atlantiks.“
Trump stiftet erneut Verwirrung
Da hat der NATO-Generalsekretär viele Außenminister auf seiner Seite, auch den deutschen, Johann Wadephul. Die Einigkeit zeigt allerdings Risse, wenn es um den Informationsfluss von der einen zur anderen Seite des Atlantiks geht.
Per Social-Media-Post kündigte US-Präsident Donald Trump in der vergangenen Nacht an, 5.000 US-Soldaten zusätzlich nach Polen zu schicken – nachdem es zuletzt geheißen hatte, die routinemäßige Rotation von 4.000 verzögere sich. Unklar auch, ob und wie weit das im Zusammenhang mit dem angekündigten Abzug von 5.000 Soldaten aus Deutschland steht.
„USA können nicht überall gleichzeitig sein“
Wer auf mehr Klarheit durch Außenminister Rubio gehofft hatte, erfuhr nur dies: „Die USA haben weltweite Verpflichtungen, deshalb müssen wir unser militärisches Engagement regelmäßig überprüfen. Das hat nichts mit Bestrafung zu tun, sondern ist ein andauernder Prozess.“
Auch NATO-Chef Rutte will sich nicht weiter dazu äußern, nur so viel: Derzeit würden Pläne zur US-Beteiligung an den NATO-Kräften entwickelt, die im Krisenfall eingesetzt werden sollen. Diese Pläne seien geheim, sagt Rutte. „Das ist ein Prozess, der gerade läuft. Das ist nichts Neues, und das hat damit zu tun, dass die USA nicht überall gleichzeitig sein können.“
Ukraine kommt zum nächsten NATO-Gipfel
Weil das so ist, so viel ist auch klar, müssen sich die Europäer im Ukraine-Krieg noch mehr engagieren: finanziell, militärisch, wahrscheinlich auch diplomatisch. Dass die Lasten gleichmäßiger verteilt werden sollen, haben alle Teilnehmer versprochen, sagt Rutte nach dem Außenministertreffen. Jetzt aber müsse man sehen, was tatsächlich geschehe.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird mit besonderem Interesse zuhören. Zum NATO-Gipfel im Juli in Ankara ist er übrigens eingeladen – und wird nach Angaben von NATO-Chef Rutte auch kommen.
