Kommende Woche findet der NATO-Gipfel in der Türkei statt, im Vorfeld kam NATO-Generalsekretär Rutte nach Berlin und lobte Deutschland. Kanzler Merz sagte, Europa werde beim Gipfel den USA gegenüber „selbstbewusst“ auftreten.
NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat den Beitrag Deutschlands für das westliche Verteidigungsbündnis gelobt. „Deutschland führt und Deutschland liefert“, sagte Rutte bei einem Besuch in Berlin. Dort nahm er als Gast an einer Sitzung des Bundeskabinetts teil, das diesmal im Verteidigungsministerium tagte.
„Deutschland leistet bereits starke Beiträge zu unserer gemeinsamen Sicherheit“, sagte der NATO-Generalsekretär. Er wies auf das deutsch-niederländische Korps, den Aufbau der deutschen Panzerbrigade in Litauen, die Luftraumüberwachung an der NATO-Ostflanke, den Schutz kritischer Infrastruktur durch die Deutsche Marine und die deutsche Unterstützung für die Ukraine hin. Rutte lobte auch die gestiegenen deutschen Verteidigungsausgaben.
„Liefert schnell, was wir brauchen“
Der NATO-Generalsekretär rief die Industrie dazu auf, die Rüstungsproduktion schnell anzukurbeln. „Die Botschaft der NATO an die Industrie ist ganz klar: Seid bereit, macht schneller, zusammen, mit neuen Produktionslinien, starken Lieferketten“, sagte Rutte. „Liefert schnell, was wir brauchen. Denn Abschreckung wird genauso sehr in Fabriken hergestellt wie von Streitkräften projiziert.“
Bundeskanzler Friedrich Merz betonte, seine Regierung mache sicherheitspolitisch Tempo. Der CDU-Politiker versicherte: „Deutschland kann auf die NATO zählen, aber auch die NATO kann auf Deutschland zählen.“
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sagte bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Merz und Rutte, Europa werde auch in den nächsten fünf bis zehn Jahren noch „dringend“ auf Waffensysteme aus den USA angewiesen sein. Deutschland arbeite „engstens“ mit der US-Rüstungsindustrie zusammen und sei „sehr daran interessiert, bestimmte Systeme oder Teile von Systemen eben auch in Deutschland zu bauen“.
Merz: Europäer werden „selbstbewusst“ auftreten
Beim NATO-Gipfel kommende Woche in Ankara wollen die Europäer nach den Worten von Merz „selbstbewusst“ gegenüber den USA auftreten. „Wir begegnen der amerikanischen Regierung auf Augenhöhe“, sagte der Bundeskanzler. Man gehe „durchaus selbstbewusst“ in die kommende Woche und sage den Amerikanern: „Ihr seid abhängig von uns, wir sind abhängig von euch.“
In der kommenden Woche versammelt Rutte die Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten in der türkischen Hauptstadt. Dort stehen die Unterstützung der Ukraine und die Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten im Zentrum.
Außerdem geht es um die Frage, wie die europäischen NATO-Partner mehr Aufgaben im transatlantischen Bündnis übernehmen können. Die USA planen eine Verringerung ihrer Präsenz in Europa, um sich stärker im Indopazifik engagieren zu können.
