US-Präsident Trump weckt immer wieder Hoffnungen auf ein Abkommen mit Iran – meist gefolgt von einem Dementi aus Teheran. Nun hat das iranische Außenamt aber Fortschritte bestätigt. Der Text sei „nahezu finalisiert“.
Nachdem US-Präsident Donald Trump ein baldiges Rahmenabkommen mit Iran in Aussicht gestellt hat, spricht auch die Islamische Republik von einem möglicherweise bevorstehenden Verhandlungsabschluss. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Ismail Baghai, bestätigte im staatlichen Fernsehen, dass der Text für eine Vereinbarung „überwiegend finalisiert“ sei.
Gleichzeitig betonte Baghai, dass Widersprüche in den Positionen der USA den Prozess erschwert hätten. Die US-Seite habe immer wieder ihre Positionen verändert.
Öffnung der Straße von Hormus?
Nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Tasnim handelt es sich bei dem Abkommen um einen 14 Punkte umfassenden Text. Es gehe zunächst um ein Rahmenabkommen, mit dem die Grundlage für weitere Gespräche zwischen den USA und Iran gelegt werden solle.
Laut der iranischen Nachrichtenagentur Mehr sieht der Entwurf unter anderem eine Aufhebung von US-Sanktionen und die Öffnung der Straße von Hormus vor.
Die Absichtserklärung beinhalte außerdem den Abzug von US-Streitkräften aus der Region um den Iran sowie ein Ende der US-Seeblockade iranischer Häfen, berichtet die Agentur weiter. Darüber hinaus sollten die Sanktionen gegen die iranische Öl-Industrie aufgehoben und eingefrorene Gelder der Islamischen Republik freigegeben werden.
Die abschließenden Verhandlungen sollen sich demnach auf das iranische Atomprogramm und wirtschaftliche Fragen konzentrieren, während das iranische Raketenprogramm ausgeklammert bleibe. Der Entwurf müsse jedoch noch von den zuständigen Regierungsstellen finalisiert werden. Eine Stellungnahme aus Washington liegt noch nicht vor.
Angriffe abgesagt
Trump hatte am Donnerstag wenige Stunden, nachdem er massive Angriffe auf Iran angekündigt hatte, diese wieder abgesagt. Auf seiner Plattform Truth Social erklärte der US-Präsident, die laufenden Gespräche hätten die höchste Ebene der iranischen Führung erreicht.
Alle beteiligten Parteien hätten endgültige Punkte im Detail gebilligt, so Trump – darunter auch Israel, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar, die Türkei, Pakistan, Bahrain, Kuwait, Jordanien, Ägypten und andere. Die Vereinbarung könne möglicherweise schon an diesem Wochenende – „wahrscheinlich in Europa“ – unterzeichnet werden.
Gegenseitige Angriffe – trotz Waffenruhe
Im Iran-Krieg hatte es in den vergangenen Tagen mehrmals heftige Angriffe gegeben – obwohl eigentlich seit gut zwei Monaten eine Waffenruhe gilt. Zuletzt beschossen sich am Wochenende Iran und Israel gegenseitig, in der Nacht zu Mittwoch und Donnerstag attackierten sich Iran und die USA.
Infolgedessen teilte das iranische Außenministerium in einer Erklärung mit, die neuerlichen US-Angriffe hätten die Waffenruhe bedeutungslos gemacht. Auf eine formelle Aufkündigung der seit April geltenden Waffenruhe verzichtete das Ministerium in der Mitteilung jedoch.
