Die Parlamentswahl haben die Sozialdemokraten gewonnen. Doch die Bemühungen von Parteichefin Andersson um eine Regierung sind gescheitert. Erhält nun Schwedens bisheriger Ministerpräsident Kristersson seine Chance?
Dass die Regierungsbildung in Schweden kompliziert werden würde, war von Anfang an klar. Doch dass Magdalena Andersson so schnell aufgeben würde, damit hatte niemand gerechnet.
Am Montagvormittag verkündete die Parteichefin der Sozialdemokraten: „Ich werde dem neuen Parlamentspräsidenten – oder besser gesagt dem neuen, alten Parlamentspräsidenten – mitteilen, dass ich meinen Sondierungsauftrag zurückgebe.“
Denn genau daran, dass der alte auch der neue Parlamentspräsident ist, sind die Sondierungen letztlich gescheitert. Anderssons Sozialdemokraten waren bei der Parlamentswahl am 13. September mit 28 Prozent stärkste Kraft geworden. Um zu regieren, hätte sie nicht nur mit den Grünen und der sozialliberalen Zentrumspartei zusammenarbeiten müssen, sondern auch mit der sozialistischen Linkspartei.
Linke unterstützt Parlamentspräsidenten der Moderaten
„Im schwedischen Reichstag übernimmt traditionell die größte Partei der Regierung das Amt des Parlamentspräsidenten“, begründete Sozialdemokratin Andersson ihren Schritt. „Am Wochenende habe ich von der Linkspartei die Nachricht erhalten, dass sie den Kandidaten der Moderaten Partei unterstützen. Damit hat sich im Reichstag eine neue Konstellation gebildet aus Linken und Moderaten.“ Auf Grundlage dieser Tatsache und der Gespräche, die sie geführt habe, gebe es „derzeit keine Möglichkeit, eine Regierung zu bilden“.
Tatsächlich wurde im Anschluss der langjährige Parlamentspräsident Andreas Norlén mit den Stimmen der vier Parteien des rechtskonservativen Lagers und der Linken wiedergewählt.
Linke will dennoch Andersson als Regierungschefin
Die Vorsitzende der Linkspartei, Nooshi Dadgostar, will die Unterstützung für Norlén aber nicht als Absage an ein Bündnis mit Parteien des linksgrünen Lagers verstehen. Ihrer Partei sei es vielmehr darum gegangen, jemanden mit viel Erfahrung in das wichtige Amt zu wählen, so Dadgostar im schwedischen Rundfunk.
Ihre Wunschkandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin sei noch immer Andersson: „Wir blicken zuversichtlich in die Zukunft, dass sie das rot-grüne Lager zusammenführen kann“, sagte Dadgostar. „Und zwar so, dass die Wähler der Linkspartei das Recht bekommen, mit am Tisch zu sitzen, wenn sie eine solche Regierung unterstützen sollen.“
Regierungsauftrag möglicherweise an Kristersson
Die Linkspartei hatte eine direkte Regierungsbeteiligung von Anfang an zur Bedingung gemacht. Die sozialliberale Zentrumspartei lehnt eine Zusammenarbeit mit ihr aber kategorisch ab. Dieser Konflikt habe sich mit dem heutigen Tag weiter verschärft, glaubt Elisabeth Marmorstein, politische Kommentatorin beim öffentlich-rechtlichen schwedischen Fernsehen SVT.
Es sei nun an Parlamentspräsident Norlén, die nächsten Schritte zu gehen, um eine tragfähige Regierung für Schweden zu finden. „Jetzt, da Andersson den Auftrag zurückgegeben hat, ist es naheliegend, dass er an jemand anderen geht“, vermutet Marmorstein. „Es könnte sein, dass er Ulf Kristersson beauftragt, die Möglichkeiten für eine Regierungsbildung auszuloten.“
Kristersson auch ohne Mehrheit
Die Moderate Partei von Schwedens bisherigem Ministerpräsidenten war bei der Parlamentswahl zweitstärkste Kraft geworden, verfügt aber auch mit den Christdemokraten, den Liberalen und den rechtspopulistischen Schwedendemokraten zusammen nicht über eine Mehrheit.
„Es gab von Seiten der Rechten die Hoffnung, eine Regierungslösung mit der Zentrumspartei zu finden“, so die SVT-Kommentatorin Marmorstein. „Die will aber keine Regierung unterstützen, die in irgendeiner Weise von den Schwedendemokraten abhängig ist.“ Das sei also kein Ausweg aus der Situation.
Wie es mit der Regierungsbildung in Schweden weitergeht, ist also noch völlig offen. Am Ende könnte es durchaus sein, dass der Ball wieder bei Sozialdemokratin Andersson landet. Klar ist aber: Es ist und bleibt kompliziert.
