Was wird aus Kanzler Merz? In der CDU rumort es, Gerüchte über einen Kanzlersturz machen die Runde. Von der CSU werde Merz nicht gestürzt, versicherte Parteichef Söder nun. Für die CDU sei er nicht zuständig.
Angesichts wachsender Kritik vieler Unionspolitiker an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Spekulationen über einen Wechsel im Kanzleramt hat CSU-Chef Markus Söder dessen Sturz durch seine Partei ausgeschlossen. „Von der CSU auf keinen Fall“, sagte Söder der Bild-Zeitung auf die Frage nach einem Kanzlersturz.
Auf die Nachfrage, ob er ausschließe, dass dies aus der CDU komme, sagte Söder: „Für die CDU bin ich nicht zuständig, da bin ich nicht der Vorsitzende. Aber für die CSU kann ich das sagen.“
Auf die Frage, ob Merz noch der richtige Bundeskanzler sei, antwortete Söder: „Ja, er steht zu den Reformen.“
Merz massiv unter Druck
Nach dem CDU-Wahldebakel in Sachsen-Anhalt steht Merz massiv unter Druck, für das schlechte Abschneiden seiner Partei wird der Kanzler und CDU-Chef mitverantwortlich gemacht. Erst im Juli wurde Merz im ARD-DeutschlandTrend so schlecht bewertet wie noch kein Kanzler vor ihm. Fünf von sechs Befragten waren mit seiner Arbeit unzufrieden. Das Ansehen seiner schwarz-roten Koalition ist auf einem Tiefpunkt. Nächste Woche wird in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin gewählt – die Ergebnisse könnten auch über die politische Zukunft von Merz mitentscheiden.
Zu Gerüchten, dass Unions-Ministerpräsidenten Kanzler Merz nach den Wahlen in einer Woche zum Rücktritt auffordern könnten, sagte er: „Natürlich ist es so, dass über Parteien und über Personen geredet wird.“ Die Union tue aber gut daran, zusammenzustehen und sich nicht durch die AfD auseinanderbringen zu lassen.
Söder zeigt auf die SPD
Zumal aus Sicht Söders ein Wechsel an der Regierungsspitze wenig ändern würde: „Egal, wer jetzt sofort einrücken würde, wenn man die Alternativen durchspielt, der käme erst einmal mit den gleichen Problemen raus – mit einer SPD, die sich mit Reformen schwertut“, sagte er. Er nannte die Themen Sozialmissbrauch, kalte Progression und hohe Energiepreise, die angegangen werden müssten. Arbeitsministerin Bärbel Bas müsse da jetzt „endlich in die Gänge kommen“. Die SPD-Politikerin hatte angekündigt, bis Ende des Jahres einen Aktionsplan gegen Sozialmissbrauch umzusetzen.
Mehr Tempo bei Reformen – das ist für Söder die nötige Schlussfolgerung: „Für mich ist ganz klar, was aus Sachsen-Anhalt folgt: Berlin muss einen deutlichen Zacken zulegen, sagte der CSU-Politiker und bayerische Ministerpräsident. Die bisherigen Ergebnisse seien zu mager und reichten nicht, „denn das war die größte Denkzettelwahl der deutschen Geschichte, und daraus muss man Konsequenzen ziehen“.
Seit Wochen wird über einen möglichen Kanzlertausch spekuliert. Eine Alternative zu Merz drängt sich jedoch nicht wirklich auf. Als mögliche Nachfolger von Merz werden unter anderen der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und CSU-Chef Söder gehandelt. Söder selbst hatte aber bereits abgewunken. „Das Kapitel Kanzlerkandidatur ist abgeschlossen“, sagte er Ende Juli dem Handelsblatt.
