Wie geht es nach der Einigung zwischen Iran und den USA in der Straße von Hormus weiter? Laut Außenminister Wadephul will Deutschland bei der Sicherung der Meerenge helfen – unter bestimmten Voraussetzungen.
Bundesaußenminister Johann Wadephul hat eine deutsche Beteiligung an der Minenräumung in der Straße von Hormus an bestimmte Herausforderungen gebunden. Nach der Einigung zwischen Iran und den USA seien weiterhin Fragen offen.
„Ist klar, dass es dort keine Kampfhandlungen mehr gibt? Ist von allen Seiten gewollt, dass wir diese Minen räumen? All das muss sichergestellt werden“, sagte der CDU-Politiker im Morgenmagazin.
„Grundsätzlich“ sei Deutschland bereit, einen Beitrag zu leisten, indem es sich beispielsweise an der Minenräumung in der Meerenge beteilige, denn „die Straße muss frei sein“, betonte der Minister. Doch noch sei völlig unklar, was genau in dem Abkommen zwischen Iran und den USA stehe. „Diese Absichtserklärung kennen wir nicht. Wir müssen das erstmal lesen und Nachfragen stellen.“
Zudem verwies Wadephul auf ein notwendiges Mandat des Bundestags für einen militärischen Einsatz im Persischen Golf. Dass sich das Parlament mit einem solchen Einsatz befasse, sei erst „verantwortbar“, wenn alle Rahmenbedingungen bekannt seien.
Europäische Staaten wollen Straße von Hormus absichern
Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien hatten sich zuvor bereit gezeigt, die Wiederaufnahme der Schifffahrt in der Straße von Hormus zu unterstützen. Das umfasse „eine rein defensiv ausgerichtete, unabhängige Mission, um die Handelsschifffahrt zu ermutigen und Minenräumung durchzuführen“, erklärten die Staatschefs der vier Nationen in einer gemeinsamen Stellungnahme.
Nach wochenlangen Verhandlungen hatten sich die USA und Iran am Sonntag auf ein Rahmenabkommen zur Beendigung des Krieges verständigt. Die Unterzeichnung ist für Freitag in der Schweiz geplant. Im Anschluss soll das Abkommen veröffentlicht werden. Es soll unter anderem eine Verlängerung der Waffenruhe und die Wiedereröffnung der Straße von Hormus vorsehen.
