Analyse
Das deutsche Zugangebot könnte bald aufgemischt werden. Das italienische Unternehmen Italo will in den Fernverkehr einsteigen. Wie realistisch ist das? Und was heißt das für Bahnkunden?
Das Schienennetz in Deutschland ist alt, marode und sehr störanfällig. Die Folge: Verspätungen, Zugausfälle, Baustellen. Das schreckt viele Bürgerinnen und Bürger ab, mit der Bahn zu fahren. Auf italienische Bahnunternehmen wirkt der Zustand des Netzes nicht abschreckend. Im Gegenteil, sie wollen mit ihren Zügen den deutschen Fernverkehr erobern.
Erst im Herbst kündigte die italienische Staatsbahn Trenitalia auf ARD-Anfrage an: „Der italienische Eisenbahnbetreiber Ferrovie dello Stato (FS) prüft die Möglichkeit, mit 50 Zügen in das deutsche Fernverkehrsnetz einzusteigen.“
Jetzt kommt ein neuer Player aus Italien dazu. Das private Bahnunternehmen Italo will ebenfalls mit Schnellzügen ab 2028 in Deutschland unterwegs sein. Die Firma plant, 3,6 Milliarden Euro zu investieren und 30 Züge von Siemens zu kaufen. Im Fokus sind beliebte Bahnverbindungen wie Hamburg-Berlin-München und München-Köln-Dortmund.
Experten erwarten Vorteile für Bahnkunden
Der Verkehrsforscher Andreas Knie vom Wissenschaftszentrum Berlin spricht von guten Nachrichten für die Bahnkunden. „Was wir brauchen, ist Wettbewerb um den Kunden, besseren Service, bessere Verbindungen. Wir brauchen einfach ‚mehr‘ auf der Schiene. Und da ist erstmal jeder, der sich darum kümmert, zu begrüßen.“ Er kann sich durch den Einstieg der Italiener eine „Belebung des Angebots“ und „positive Wettbewerbseffekte“ vorstellen, zum Beispiel wenn die Deutsche Bahn Verbindungen an Konkurrenten abgeben muss. Auch die Ticketpreise könnten sinken.
Wünschenswert wäre jedoch, wenn die Interessenten nicht nur auf gefragte Strecken schauen würden, für die es heute schon ein gutes Angebot gebe. Ein attraktives Geschäft wäre auch, mehr Verbindungen im grenzüberschreitenden Bahnverkehr anzubieten. „Wir wissen aus unseren Untersuchungen, dass die Menschen gerne in die Nachbarländer fahren. Aber das geht im Moment ganz schwer. Wenn da Angebote kämen – die hätten sofort ihren Markt“, sagt Knie im Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio.
Alarmglocken bei der Deutschen Bahn
Während sich Expertinnen und Experten für mehr Wettbewerb auf der Schiene aussprechen, läuten bei der Deutschen Bahn die Alarmglocken. Kaum macht die Nachricht vom möglichen Italo-Einstieg die Runde, warnt Bahnchefin Evelyn Palla und ruft nach der Politik.
Die müsse bessere Rahmenbedingungen schaffen. „Sonst droht ein ungesteuerter Wettbewerb, dessen Folgen sich am Ende womöglich für die Mehrheit negativ auswirken.“
Schützenhilfe der Gewerkschaft
Die Eisenbahn- und Verkehrsgesellschaft EVG springt Palla zur Seite. „Wenn Italo hier Rosinenpickerei betreiben darf und die Bahn von den Hauptstrecken verdrängt wird, zerlegt das unseren Fernverkehr“, sagt EVG-Chef Martin Burkert. Dahinter steckt die Sorge, dass die Bahn künftig weniger Geld verdient und in der Folge Zugverbindungen in der Provinz weniger quersubventionieren kann. Die Gewerkschaft geht noch einen Schritt weiter und warnt: Mindestens 16 Städten drohe die Abkoppelung vom ICE- und IC-Verkehr.
Aus Regierungskreisen heißt es dazu jedoch: So etwas könne heute niemand seriös sagen. So sieht das auch Verkehrswissenschaftler Knie. Allerdings habe die Gewerkschaft hier schon einen Punkt, mit dem man sich beschäftigen müsse.
DB-Tochterfirma entscheidet über Bahntrassen
Die Bundesregierung begrüßt das Interesse der Italiener. Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will mehr Wettbewerb auf der Schiene. Neue Angebote könnten „attraktive Alternativen“ bieten und für mehr Fahrgäste sorgen. Er verweist aber auf die dazu üblichen Verfahrenswege.
Für die Vergabe von Bahntrassen ist weder das Ministerium noch eine andere, neutrale Institution zuständig, sondern ausgerechnet die Deutsche Bahn beziehungsweise deren Tochterfirma DB InfraGO. Sie entscheidet, wer wo fahren darf – unter Aufsicht der Bundesnetzagentur.
Experte sieht „unhaltbare Situation“
Verkehrswissenschaftler Knie spricht von einer „unhaltbaren Situation“. Auch in Regierungskreisen kommt das vor knapp drei Jahren beschlossene Konstrukt nicht gut an. Denn in der Tat stellt sich die Frage, wie unabhängig ein Tochterunternehmen vielleicht auch gegen die Interessen des Mutterkonzerns entscheiden kann.
Derzeit werden die Trassen jedes Jahr neu vergeben. Die italienische Bahnunternehmen Italo will das ändern. Es fordert mit Verweis auf die hohen Investitionen eine langfristige Perspektive – konkret Rahmenverträge mit einer längeren Laufzeit.
Streit zwischen Deutscher Bahn und Konkurrent Italo
Solche Sonderkonditionen lehnt die über die Trassen entscheidende Bahntochter DB InfraGO ab. In einer Stellungnahme heißt es, es müssten für alle die gleichen Regeln gelten. Es gebe keine rechtliche Grundlage, um neue Anbieter zu bevorzugen. Außerdem seien die großen Bahnknoten schon überlastet, die Hochleistungstrecken dicht belegt und die Bahnhöfe könnten aktuell keinen zusätzlichen Verkehr mehr aufnehmen. „Wettbewerb im Fernverkehr ist wünschenswert – er bedeutet in Deutschland jedoch nicht zwingend mehr Züge und mehr Angebote.“
Das mag sein, sagen Expertinnen und Experten, dennoch könnte die Deutsche Bahn einen Teil vom Angebotskuchen an Wettbewerber abgeben. Denn nach wie vor hat die Bahn im Fernverkehr nahezu ein Monopol. Sie besetzt rund 95 Prozent des Marktes – obwohl der deutsche Schienenverkehr schon seit Jahrzehnten für den Wettbewerb geöffnet wurde.
Entscheidung noch im Juni
Die italienische Konkurrenz Italo hat bei der übergeordneten Bundesnetzagentur Beschwerde eingereicht. Im Interview mit der Zeitung „Welt“ sagte Italo-Chef Gianbattista La Rocca: „Jeden Tag gibt es einen neuen Grund, warum Italo besser zu Hause bleiben sollte. Wir wollen kein Privileg. Wir wollen keine spezifische ‚Italo-Regel‘. Es geht darum, Regeln zu haben, die klar und fair sind und Wettbewerb ermöglichen.“
In den nächsten Tagen soll eine Entscheidung fallen, bestätigt die Bundesnetzagentur dem ARD-Hauptstadtstudio. Es könnte ein Beschluss mit Signalwirkung sein. Nicht nur für Italo, sondern auch für die Deutsche Bahn und die Bahnkunden steht viel auf dem Spiel.
