Nach langem Warten können demnächst die EU-Beitrittsverhandlungen mit Moldau und der Ukraine beginnen. Ungarns neuer Regierungschef hatte zuvor die Blockade seines Landes gegen Beitrittsgespräche mit Kiew beendet.
Moldau und die Ukraine können nach einer zweijährigen Hängepartie auf den offiziellen Beginn der Verhandlungen über einen EU-Beitritt hoffen.
Wie die derzeitige zyprische EU-Ratspräsidentschaft mitteilte, wurden die Vorbereitungen für die formelle Eröffnung des ersten Verhandlungsabschnitts eingeleitet. Im Idealfall sollen die Gespräche bereits am 15. Juni am Rande eines EU-Ministertreffens in Luxemburg gestartet werden können.
Ungarn: Einig mit Ukraine über Minderheitenrechte
Der neue ungarische Ministerpräsident Peter Magyar hatte zuvor mitgeteilte, es habe eine Einigung mit der Ukraine auf ein Abkommen zur Stärkung der Minderheitenrechte der ethnischen Ungarn im östlichen Nachbarland gegeben.
Magyar hatte eine solche Einigung zur Bedingung dafür gemacht, dass sein Land den EU-Beitrittsgesprächen mit der Ukraine zustimmt.
Verhandlungen können auch scheitern
Im ersten Verhandlungsabschnitt müssen die Länder unter anderem zeigen, dass ihr Justizsystem und die öffentliche Verwaltung den EU-Standards entsprechen.
Der Prozess der Beitrittsverhandlungen ist thematisch in insgesamt sechs Abschnitte eingeteilt, die aus jeweils mehreren Kapiteln bestehen. Die Verhandlungen können Jahre dauern, und es ist auch nicht ausgemacht, dass sie erfolgreich abgeschlossen werden können.
