analyse
Ein Jahr ist Wolfram Weimer nun Kulturstaatsminister. Bereits vor seinem Amtsantritt war er umstritten. Was hat sich seitdem getan? Eine Bilanz.
Das hat vor ihm noch keiner geschafft. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat in seinem ersten Amtsjahr das Vertrauen der deutschen Kulturszene weitestgehend verloren. Vorbehalte und Proteste gab es schon vor seiner Ernennung. Weil er als konservativer Kulturkämpfer galt – ähnlich wie Bernd Neumann, der 2005 zum Kulturstaatsminister ernannt wurde.
Doch während es Neumann allen Vorbehalten zum Trotz gelang, sich recht bald das Vertrauen der Kultur zu erarbeiten, schaffte es Wolfram Weimer in nur 300 Tagen, die gesamte Kulturszene gegen sich aufzubringen – selbst eine so stille und strukturkonservative Branche wie den Buchhandel. Auslöser war der Eklat um die Buchhandlungspreise, der nur Wochen nach dem Wirbel um die Berlinale losgetreten wurde.
Jede Menge Kontroversen
Immer wieder entzieht sich Weimer den von ihm ausgelösten Kontroversen: Die öffentliche Übergabe der Buchhandlungspreise wurde abgesagt. Am Kulturausschuss des Bundestages nahm er nur eine halbe Stunde teil – dabei ging es um die durch ihn ausgelöste Debatte um Kunst- und Meinungsfreiheit. Der Theaterpreis des Bundes vor gut zwei Wochen wurde ohne ihn verliehen. Und auch bei der Eröffnung des Theatertreffens in Berlin war er nicht präsent – eigentlich ein Pflichttermin, schließlich handelt es sich dabei um das jährliche Treffen der deutschsprachigen Theaterszene.
Dabei ist Wolfram Weimer ein eloquenter Redner, rhetorisch versierter als viele seiner Vorgänger. Aber keinem seiner Vorgänger wurde von einem Gericht untersagt, eine Äußerung weiterhin zu tätigen. Wolfram Weimar darf, das entschied vor wenigen Tagen das Verwaltungsgericht, die Betreiber der Berliner Buchhandlung Zur schwankenden Weltkugel nicht mehr als „politische Extremisten“ bezeichnen.
Schwankende Positionen
Schaut man sich die jüngsten Recherchen zu den Vorgängen um den Buchhandlungspreis an, stellt sich Frage, welche Position Weimer eigentlich vertritt. Der Impuls zum Ausschluss von drei Buchhandlungen von der Preisvergabe kam aus dem Bundesinnenministerium. Wolfram Weimers Aufgabe wäre es gewesen, sich schützend vor seine Jury zu stellen, Kulturinteressen zu vertreten. Stattdessen erweckte er den gegenteiligen Eindruck.
Ähnlich inkonsistent war sein Verhalten rund um den Berlinale-Eklat. Auch hier sah es zuerst so aus, als wolle er Festivalleiterin Tricia Tuttle abberufen. Dann ruderte er wieder zurück. Ließ er sich von der BILD treiben, die bereits gemeldet hatte, dass Weimer die Berlinale-Chefin entlassen würde? Oder lieferte er der BILD die Informationen, konnte sich aber am Ende nicht mit der Abberufung durchsetzen? Oder: Erst verkündete er mit einer recht flapsigen Begründung, der bereits beschlossene Neubau für die Deutsche Nationalbibliothek in Leipzig würde gestrichen, um dann, als selbst aus der CDU Gegenwind kam, zurückzurudern: „Mein politisches Interesse ist, die Nationalbibliothek größer zu machen. Und wenn wir dafür bauen müssen, dann bauen wir.“
Der Unterschied zu Bernd Neumann
Weimer liebt diese zuweilen doch recht großspurigen Phrasen, wie bei dem Richtfest für das neue Kunstmuseum Berlin modern im letzten Herbst: „Und wenn es nun Diskussionen gibt, dauert das zu lange? Es dauert. Mein Gott, kostet das viel? Es kostet. Aber wird das etwas Großes? Es wird etwas Großes.“ Dieses Bauprojekt, das er von seiner Vorgängerin Monika Grütters geerbt hat, entwickelt sich derzeit zum Millionengrab. Wolfram Weimer denkt dabei offenbar eher an das schöne Zitat, als an die Befindlichkeit der Steuerzahler, und agiert daher viel zu oft als Feuilletonist, dem es eher um schlagzeilenträchtige Debatten geht.
Und das unterscheidet ihn von seinem Vorgänger Bernd Neumann. Der war kein guter Redner, aber ein versierter Parlamentarier, der in allen wichtigen Schlüsselpositionen Verbündete besaß. Bernd Neumann war durch und durch ein hanseatischer Konservativer, im Habitus weit konservativer als Wolfram Weimer. Aber die Kultur konnte sich sicher sein: Im Konfliktfall stellt er sich schützend vor sie.
In der Kulturkampfarena
Allzu einfach wäre es nun, Wolfram Weimer das Fiasko der letzten Wochen und Monate alleine anzulasten. Die Krise der Kultur reicht viel tiefer. Kulturpolitiker sind in der deutschen Parteienlandschaft Mangelware geworden. Jenseits von CDU-Mann Rainer Robra, Kulturminister von Sachsen-Anhalt, oder Carsten Brosda, seinem Hamburger Amtskollegen von der SPD: Wer ragt da noch über das föderale Klein-Klein hinaus? Überall muss in der Kultur massiv gespart werden, selbst in reichen Kommunen wie Stuttgart. Mit der wachsenden Bedeutungslosigkeit etablierter politischer Träger wie Parteien, Gewerkschaften oder sozialen Bewegungen wurde die Kultur immer mehr zum Ersatzaustragungsort für politische Hoffnungen wie Kämpfe. Mit unterschiedlichen Strategien und Zielen von links wie rechts.
Institutionen wie Museen sind daher übervorsichtig geworden. In dieser Situation ist kaum zu erwarten, dass die Kultureinrichtungen innovative Konzepte entwickeln, wie sie nachhaltiger, resilienter und eben kostengünstiger wirtschaften können. Dazu braucht es Vertrauen, Schutz und jemanden, der nicht nur aus der Feuilletonwarte den Kulturbetrieb kennt. Sondern von innen heraus aus dem Maschinenraum.
