Die Initiative „Berlin autofrei“ ist mit ihrem Volksbegehren gescheitert. Für einen Volksentscheid fehlten der Initiative etwa 35.000 Unterschriften. Auch das Volksbegehren „Berlin werbefrei“ dürfte scheitern.
- Initiative „Berlin autofrei“ hat nicht genügend Unterschriften
- Initiative wollte autofreie Straßen innerhalb des S-Bahnrings erreichen
- Auch Volksbegehren „Berlin werbefrei“ wohl ohne Erfolg
Das Volksbegehren „Berlin autofrei“ ist gescheitert. Wie die Initiative am Samstag mitgeteilt hat, wurden bis Mitternacht rund 140.000 Unterschriften gesammelt. Für einen Volksentscheid wären aber etwa 175.000 nötig gewesen. Das endgültige Ergebnis will das Landeswahlamt am 22. Mai bekanntgeben.
Die Initiative spricht trotzdem von einer erfolgreichen Debatte über die Verkehrswende in Berlin. Man habe das Bewusstsein dafür verändert, wem der öffentliche Raum in der Stadt gehört. Auch hätten die kalten Wintermonate das Unterschriftensammeln ab Januar sehr erschwert, sagte die Sprecherin der Initiative „Berlin autofrei“, Marie Wagner, dem rbb. Bei jetzt wärmerem Wetter habe man allein seit Montag 33.000 Unterschriften zusammen bekommen.
„Berlin werbefrei“ nur 31.000 Unterschriften
Ziel der Initiative „Berlin autofrei“ war es, dass bis auf die Bundesstraßen alle Straßen innerhalb des S-Bahnrings „autoreduzierte Straßen“ werden. Ausserdem sollte jede Person im Jahr maximal an zwölf Tagen privat mit dem Auto in die Innenstadt fahren dürfen. Ausnahmen waren vorgesehen unter anderem für Menschen mit Behinderung, Polizei, Rettungsdienste und den Wirtschaftsverkehr.
Seit dem 9. Januar hatte die Initiative Unterschriften gesammelt, genauso wie die Initiatoren des Volksbegehrens „Berlin werbefrei“. Dessen Initiatoren hatten bereits Mitte der Woche mitgeteilt, bisher nur etwa 31.000 Unterschriften gesammelt zu haben. Damit werde das Ziel von rund 175.000 gültigen Unterschriften voraussichtlich ebenfalls verfehlt.
Sendung: rbb|24, 09.05.2026, 10:15 Uhr
Audio: rbb|24, 09.05.2026, Ingo Janssen
