70.000 nach Marokko zurückNach Ceuta: EU-Innenminister wollen Frühwarnsysteme entwickeln
Wenige Tage nach dem Ansturm auf die spanische Exklave Ceuta wollen die EU-Innenminister Lehren aus der Krise ziehen. Die Verantwortlichen werfen dabei besonders einen Blick auf die sozialen Netzwerke.
Die EU-Staaten wollen nach ihrem Streit über die Migrationskrise in Ceuta künftig geschlossener auftreten und durch Frühwarnsysteme besser vorbereitet sein. Die Kommunikation in Krisenzeiten könne durch zeitnahe Koordinierung weiter gestärkt werden und sollte kohärenter sein, wie die Mitgliedsländer nach einer außerplanmäßigen Videokonferenz mitteilten.
In der vergangenen Woche hatten nach neuen Angaben der spanischen Regierung vorübergehend rund 72.000 Menschen von Marokko aus die spanische Exklave erreicht. Rund 70.000 der Migranten seien inzwischen nach Marokko zurückgekehrt, sagte der spanische Innenminister Fernando Grande-Marlaska. Nach der Bergung von drei weiteren Leichen sei die Zahl der Todesopfer auf 75 gestiegen.
Solidarität mit Spanien
Die Krise löste einen Streit zwischen den EU-Ländern aus. Die Mehrheit der Staats- und Regierungschefs der EU kritisierte die spanische Migrationspolitik. Spaniens Regierung warf den anderen Mitgliedsländern wiederum vor, die Krise politisch auszuschlachten. Die EU-Kommission hatte vor dem Treffen zum Zusammenhalt aufgerufen. Sie ist bemüht, keine Zweifel an dem EU-Migrationssystem aufkommen zu lassen, das erst vor gut sieben Wochen in Kraft trat.
Bei der Videokonferenz hätten die EU-Innenminister die raschen und wirksamen Maßnahmen der spanischen Behörden zur Bewältigung der Lage in Ceuta gewürdigt, hieß es in der Mitteilung weiter. Sie drückten demnach zudem ihre Anteilnahme für die Menschen aus, die beim Versuch, die Grenze zu überqueren, ums Leben gekommen sind.
Grande-Marlaska sprach nach der Sitzung von einem „konstruktiven“ Treffen. EU-Migrationskommissar Magnus Brunner sagte, man habe Spanien finanzielle Unterstützung zur Stärkung der EU-Außengrenze angeboten. Er sprach von einer Bewährungsprobe, die Europa „vorerst definitiv bestanden“ habe: „Es ist niemandem gelungen, in den Schengen-Raum einzureisen, und die Sicherung der Grenze wurde zügig gewährleistet“, sagte der österreichische Politiker.
EU will soziale Netzwerke beobachten
Auch wenn die meisten der Migranten nie als Asylsuchende registriert worden sein dürften, ging es bei der Sondersitzung der Innenminister unter anderem um sogenannte Drittstaaten-Lösungen, die das EU-Asylsystem entlasten sollen. Dazu gehören Abschiebezentren außerhalb der EU und die Auslagerung von Asylverfahren. Solche Lösungen werden in der EU seit Jahren diskutiert und sind höchst umstritten.
Eine wichtige Rolle spielten in der Ceuta-Krise offenbar auch die sozialen Netzwerke. Zahlreiche Migranten berichteten, sie seien durch Videos und Nachrichten auf Plattformen wie TikTok auf die angeblich offene Grenze aufmerksam geworden. Dort habe sich rasch die Hoffnung verbreitet, in Ceuta würden Unterkünfte bereitstehen und die Weiterreise aufs spanische Festland winken.
Um auf vergleichbare Situationen künftig besser vorbereitet zu sein, will die EU daher beliebte soziale Netzwerke aufmerksamer beobachten. In der Mitteilung nach der Sondersitzung hieß es, um künftig das gemeinsame Lagebild zu verbessern, könnten Frühwarnsysteme weiterentwickelt werden, etwa durch die Überwachung sozialer Medien.
