Erste CDU-Spitze seit 35 JahrenGordon Schnieder zu neuem Ministerpräsidenten in Rheinland-Pfalz gewählt
Rheinland-Pfalz hat einen neuen Ministerpräsidenten: Gordon Schnieder. An der Spitze der schwarz-roten Koalition wird der CDU-Politiker keine leichte Aufgabe haben.
Der CDU-Politiker Gordon Schnieder ist der neue Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten des Landtags in Mainz wählten ihn zum Regierungschef einer schwarz-roten Koalition.
Schnieder hat eine Erfolgsgeschichte hinter sich – und keine leichte Aufgabe vor sich. Der ehemalige CDU-Generalsekretär ging aus einem parteiinternen Streit infolge der verlorenen Landtagswahl 2021 als Sieger hervor. Er versammelte die Union hinter sich, wurde erst Fraktions-, dann Parteichef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl.
Überraschend deutlich gewann der 50-Jährige aus der Eifel schließlich am 22. März gegen die in Rheinland-Pfalz scheinbar unbesiegbare SPD. Acht Wochen später stehen der Koalitionsvertrag mit der SPD und das Regierungsteam. Der CDU-Landeschef kann bei seiner Wahl zum ersten Ministerpräsidenten der Union seit 35 Jahren in dem Bundesland auf eine satte Mehrheit bauen.
Die Aufgabe ist herausfordernd
Schnieders Aufgabe ist herausfordernd: Eine Große Koalition gab es in Rheinland-Pfalz noch nicht. Der Partner ist zudem kein kleines Anhängsel, sondern die stolze SPD, die fünf Minister und Ministerinnen mit Regierungserfahrung ins Kabinett schickt. Ihre Kollegen und Kolleginnen aus der CDU haben die bisher nicht. Dazu kommt eine schwierige Wirtschaftslage, die sich auch bei den Steuereinnahmen bemerkbar macht.
Mit der SPD ist sich Schnieder einig, mit guter Politik für die Menschen überzeugen zu wollen. Beide Parteien schauen deshalb immer wieder skeptisch auf die Performance der Großen Koalition in Berlin. Einen guten Draht hat Schnieder zu seinem älteren Bruder Patrick, der als Bundesverkehrsminister für die CDU in Berlin mit am Kabinettstisch sitzt.
